Betreff
Kostenloser ÖPNV zur Einhaltung der Grenzwerte für Stickoxide - Brief an Bundesministerien
Vorlage
13/239/2018
Aktenzeichen
OBM/GV002
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der beiliegende Brief an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit dient der Verwaltung zur Kenntnis.


Die drei Bundesministerien Umwelt, Verkehr, und Finanzen haben zur Einhaltung der Grenzwerte für Stickoxide den Vorschlag gemacht, die Kommunen bei einem kostenlosen ÖPNV-Angebot
finanziell zu unterstützen. Diese Maßnahme soll zunächst in den Modellstädten Bonn, Essen, Herrenberg, Reutlingen und Mannheim getestet werden.

Nach Rücksprache mit den Erlanger Stadtwerken (EStW), als zuständiges Unternehmen für die Umsetzung des Stadtverkehrs, hat der Oberbürgermeister auch Erlangen als Modellstadt angeboten. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass ausreichende finanzielle Mittel des Bundes bzw. des Landes Bayern dauerhaft und verlässlich zur Verfügung gestellt werden können.


Anlagen: Brief an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit