Die Vorlage des Jahresabschlusses 2015 mit seinen Bestandteilen Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, Vermögensrechnung (Bilanz) und Anhang mit Anlagen sowie Rechenschaftsbericht – in digitaler Form – wird bestätigt.

1.   Ausgangslage

Nach den gesetzlichen und städtischen Regelungen sind die Jahresabschlüsse für den Gesamthaushalt und die rechtsfähigen Stiftungen innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres aufzustellen und sodann dem Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorzulegen.

Die Jahresabschlüsse umfassen die Ergebnisrechnung, die Finanzrechnung, die Teilrechnungen, die Vermögensrechnung (Bilanz) und den Anhang mit Anlagen. Dem Anhang beizufügen sind die Anlagenübersicht, eine Forderungsübersicht, eine Eigenkapitalübersicht, eine Verbindlichkeitenübersicht und eine Aufstellung der übertragenen Haushaltsermächtigungen.

Der Jahresabschluss wird durch den Rechenschaftsbericht erläutert.

Bedingt durch die Umstellung der Haushaltswirtschaft von der Kameralistik auf die Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung und die Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Erlangen und der Eröffnungsbilanzen der rechtlich selbständigen Stiftungen jeweils mit Stichtag 01.01.2009 durch Beschluss des Stadtrates Erlangen am 21.03.2013 und Nachholung der seither ausstehenden Jahresabschlüsse konnten die Jahresabschlüsse 2015 nicht fristgerecht aufgestellt und vorgelegt werden.

Die Jahresabschlüsse 2015 nebst Anlagen wurden dem Revisionsamt bereits zur Prüfung zugeleitet.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Der Jahresabschluss 2015 der Stadt Erlangen zeigt folgende wesentliche Ergebnisse:

·         Die Gesamtergebnisrechnung weist einen Überschuss von 7,5 Mio. € aus. Im Vorjahr wurde ein Defizit von 9,6 Mio. € erwirtschaftet.

·         Vorbehaltlich des Stadtratsbeschlusses zum Defizitvortrag aus dem Jahresabschluss 2014, der mit 6,2 Mio. € auszuweisen ist, ergibt sich – nach entsprechendem Stadtratsbeschluss zur Ergebnisverwendung 2015 eine Ergebnisrücklage zum 31.12.2015 von 1,3 Mio. €. Der Haushaltsausgleich gem. § 24 Abs. 1 KommHV-Doppik wird erreicht.

·         Die Gesamtfinanzrechnung, die die Ströme der Ein- und Auszahlungen abbildet, weist einen Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit von 13,0 Mio. € aus. Zusammen mit dem negativen Saldo aus Investitionstätigkeit von 10,0 Mio. € ergibt sich (mit Rundungsdifferenzen) ein Finanzierungsmittelüberschuss von 2,9 Mio. €.

·         Die Einzahlungen aus Steuern und ähnlichen Abgaben erreichen mit 181 Mio. € einen Wert, der knapp unter dem Vorjahresergebnis (185 Mio. €) liegt.

·         Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit liegen mit 31,9 Mio. € um 7,9 Mio. € unter dem Vorjahreswert, erreichen aber den Durchschnitt der Vorjahre.

·         Nicht in Anspruch genommene Haushaltsansätze für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wurden in Höhe von 21,7 Mio. € auf das folgende Haushaltsjahr übertragen (Vorjahr 17,8 Mio. €).

·         Der Bestand an Finanzmitteln (liquide Mittel) hat sich im Rechnungsjahr von 19,3 Mio. € um 8,6 Mio. € auf 27,8 Mio. € erhöht. Dieser Anstieg ist mit verursacht durch einen Liquiditätszufluss aus der Neuverschuldung von 4,2 Mio. €.

·         Der Sonderrechnung Budgetergebnisse wurden auf Basis des Stadtratsbeschlusses vom 30.06.2016 1,0 Mio. € zugeführt (Vorjahr 0,4 Mio. €).

·         Die bilanzielle Verschuldung des Kernhaushalts aus Investitionskrediten hat sich von 141 Mio. € auf 145 Mio. € erhöht. Die Pro-Kopf-Verschuldung hat sich erstmalig seit 2011 erhöht und liegt bei 1.339 € zum 31.12.2015.

·         Die Bilanzsumme ist im Jahresverlauf von 871 Mio. € um 36 Mio. € auf 907 Mio. € gestiegen.
Auf der Aktivseite hat sich das Anlagevermögen um 16,2 Mio. € und das Umlaufvermögen um 20,4 Mio. € erhöht. Maßgebliche Veränderungen auf der Passivseite verzeichnen die Rückstellungen (7,1 Mio. €) und das Eigenkapital (7,5 Mio. €) und die Verbindlichkeiten (16,7 Mio. €).

·         Das Eigenkapital ist wegen des Überschusses der Ergebnisrechnung (siehe erster Bullet) auf 242 Mio. € gestiegen.

Die Jahresabschlüsse 2015 der rechtsfähigen Stiftungen erzielen folgende Ergebnisse:

Die Ergebnisrechnung der Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung weist ein positives Jahresergebnis von 5,60 T€ aus, das maßgeblich darauf zurückzuführen ist, dass die Transferaufwendungen den Planansatz unterschreiten.

Die Finanzrechnung weist einen Finanzmittelüberschuss von 26,95 T€ aus, der im Wesentlichen ebenfalls den Transferaufwendungen zuzurechnen ist, die hinter dem Planansatz zurückbleiben. Dass das Ergebnis der Finanzrechnung besser ausfällt als das der Ergebnisrechnung ist nicht zuletzt auf die Bildung von Mittelverwendungsrückstellungen zurückzuführen, die das Ergebnis der Ergebnisrechnung belasten.

Die Ergebnisrechnung der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung weist ein positives Jahresergebnis von 0,02 T€ aus, das zu Kapitalerhaltungszwecken der freien Rücklage zugeführt werden kann.

Die Finanzrechnung weist einen Finanzmittelüberschuss von 1,24 T€ aus, der im Wesentlichen auf nicht veranschlagte Entnahmen aus dem Rücklagensparbuch im Rahmen des Rechnungsabschlusses zurückzuführen ist.

3.   Ressourcen

      Stadt Erlangen:

Vorbehaltlich entsprechender Stadtratsbeschlüsse wird nach der Verrechnung mit dem ungedeckten Verlustvortrag aus dem Jahresabschluss 2014 von 6,2 Mio. € der Ergebnisrücklage ein Betrag von 1,3 Mio. € zugeführt.

Rechtsfähige Stiftungen:

Die Jahresabschlüsse der Ergebnisrechnungen sollen zu Kapitalerhaltungszwecken bzw. im Falle der Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung teilweise zum Ausgleich eines Kursverlustes der freien Rücklage zugeführt werden. Über die Zuführungen entscheidet der Stadtrat im Rahmen der Feststellung der Jahresabschlüsse der Stiftungen.

Anlagen:       

Anlage 1: Jahresabschluss 2015 Stadt Erlangen

Anlage 2: Jahresabschluss 2015 Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung

Anlage 3: Jahresabschluss 2015 Vereinigte Erlanger Wohltätigkeitsstiftung

Die Anlagen werden in gedruckter Form nachgereicht.