Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss stimmt
a) der
mittelfristigen Finanzplanung 2017 – 2021 mit Investitionsprogramm
entsprechend dem übergebenen Entwurf
(siehe Haushaltsplanentwurf Seite 351 – 368) fortzuschreiben mit den
Steuerschätzdaten vom November 2017)
unter Berücksichtigung der begutachteten Veränderungen zum Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie dem Investitionsprogramm – soweit diese Auswirkungen auf den Finanzplanungszeitraum haben
b) den
Haushaltsvermerken 2018 entsprechend
dem übergebenen Entwurf
(siehe Haushaltsplanentwurf Seite 289 – 295) unter Berücksichtigung der
beiliegenden Änderung (Anlage)
c) sowie den Haushaltsplänen der rechtlich unselbständigen
Stiftungen für 2018
(siehe Haushaltsplanentwurf Seite 394 – 411)
zu.
Anlagen: Haushalt 2018 - Haushaltsvermerke