Die Verwaltung führt ein regelmäßiges Monitoring zur Umsetzung des Beschlusses Energiewende ERlangen (08.12.2011) und des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (2016) durch. Die Monitoring-Berichte werden dem Stadtrat zur Kenntnis vorgelegt.

Der Fraktionsantrag 125/2017 vom 16.10.2017 ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Das Amt für Umweltschutz und Energiefragen erarbeitet den aktuellen Stand der Umsetzung des Beschlusses Energiewende ERlangen und des IKSK.  Bei Bedarf erfolgt die Zusammenarbeit mit den betroffenen städtischen Ämtern und Töchtern. Die kommenden Berichte werden dem Stadtrat Ende 2017 und Ende 2018 vorgelegt.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Aktuelle Daten, u.a. das Integrierte Klimaschutzkonzept, weisen darauf hin, dass die Ziele des Beschlusses Energiewende ERlangen – zumindest teilweise – nicht  erreicht werden können. Im Beschluss wird eine Reduzierung des Endenergieverbrauchs bis 2025 um 22% (im Vergleich zu 1991) angestrebt. Aktuell ist eine Zunahme von 14% zu verzeichnen. Die Prognose-Szenarien des IKSK halten bei verstärkten Klimaschutzanstrengungen und einem ambitionierten Ausbau der erneuerbaren Energien eine weitere Reduktion von 2% bis 2020 bzw. 9% bis 2030 für möglich.

Es wird davon abgesehen, eine weitere Strategie zu erarbeiten, wie die Energiewendeziele ERlangen 2011 vollumfänglich erreicht werden können da:

1.)   im Jahr 2018 nicht die erforderlichen personellen und finanziellen Mittel zur Verfügung stehen, um eine entsprechende Strategie zu erarbeiten.

2.)   bereits Strategien vorliegen, wie die Energiewendeziele unter den bestehenden Rahmenbedingungen bestmöglich umgesetzt werden können (Integriertes Klimaschutzkonzept 2016, Energieeffizienzstrategie im Gebäudebestand 2014). Diese Strategien wurden in intensiver Zusammenarbeit mit den, im Fraktionsantrag genannten, Akteuren erarbeitet.

3.)   das vollumfänglich Erreichen der Ziele zu großen Teilen nicht durch den Erlanger Stadtrat oder die Stadtverwaltung beeinflusst werden können, sondern von übergeordneten Rahmenbedingungen abhängig ist (z. B. EEG-Vergütung, Minderung des Windkraft-Ausbaus durch die 10h-Gesetzgebung, unwirksame CO₂-Zertifikate). Nur 1,7% der Energie, welche im Erlanger Stadtgebiet verbraucht werden, unterliegen dem direkten Einfluss der Stadtverwaltung. Auf die restlichen Verbraucher kann Großteils nur indirekter Einfluss ausgewirkt werden. Die Eingriffsmöglichkeiten durch den Gesetzgeber sind v.a. im privaten und privatwirtschaftlichen Bereich stark begrenzt (z.B. Erhöhung der Sanierungsquote).

4.)   eine ausschließlich lokale Strategie zur vollumfänglichen Umsetzung der Energiewendeziele so konsequente Maßnahmen zur Folge hätte, dass kein lokalpolitischer oder gesellschaftlicher Konsens zu erwarten ist. Es wäre z.B. notwendig, in KWK und den Ausbau der erneuerbaren Energien selbst dann zu investieren, wenn dies nicht wirtschaftlich ist, konsequent maximale Energiestandards im Neubau umzusetzen; auch vor der Marktreife in verschiedene Speichertechnologien zu investieren etc.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Es wird mit den verschiedenen Akteuren ein Diskussionsprozess darüber angestoßen, wie mit der (partiellen) Diskrepanz zwischen den Energiewendezielen ERlangen 2011 und dem aktuellen Entwicklungsstand verfahren wird.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen: Fraktionsantrag der SPD 125/2017: Energiewendeziele erreichen