Der Sachbericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient. Die Anfrage von Fr. StRin Traub-Eichhorn gilt hiermit als beantwortet.

Der Umbau der Kreuzung Rabenweg / Dompfaffstraße nach "Erlanger Standard" mit Bevorrechtigung des Fuß- und Radverkehrs wurde grundsätzlich gemäß Beschluss des UVPA vom 14.04.2015 befürwortet und im Rahmen der Fortschreibung der Prioritätenliste "kleine Baumaßnahmen Radverkehr" im November 2015 beschlossen. Die Finanzierung ist aus Mitteln der IvP-Nr. 541.841 "Radwegenetz" und ggf. IvP-Nr. 541.8411 "Infrastruktur Radverkehr" vorgesehen.

Die Maßnahme wurde demnach Mitte 2017 ausgeschrieben, wobei auf Grund der aktuellen Marktsituation zur Weckung des Interesses und zum Zwecke eines wirtschaftlichen Ergebnisses zwei weitere Erneuerungsmaßnahmen zu einem Gesamtpaket im Wert von ca. 450.000,- € zusammengefasst wurden. Zum Submissionstermin Mitte September 2017 lag jedoch nur ein wertbares Angebot vor. Die Ausschreibung musste demnach aus wirtschaftlichen Gründen und fehlender Finanzierung aufgehoben werden, kein Wettbewerb stattfand und der einzig vorliegende Angebotspreis um ca. 35% über der Kostenberechnung der Verwaltung lag.

Vorbehaltlich verfügbarer Mittel im HH 2018 ist eine Ausschreibung in 2018 nochmals beabsichtigt. Eine genaue Terminierung ist gegenwärtig nicht möglich.

Eine Durchführung seitens des Baubetriebshofes analog Bayernstraße in 2015/16 ist aufgrund der begrenzten personellen Ressourcen, der vorrangig zu beseitigenden zahlreichen Schadensfälle an den öffentlichen Verkehrsflächen sowie der Größenordnung der Investitionsmaßnahmen in Höhe von ca. 120.000,- € ausgeschlossen.

Anlagen:        PV