Die Analyse über das Gefährdungspotential bei der Stadt Erlangen im Hinblick auf Korruption, Begünstigung und ähnliche Handlungen, neu aufgelegt in der Fassung vom 12.09.2017, wird zur Kenntnis gebracht.

Der ÖDP-Fraktionsantrag Nr. 015/2017 vom 31.01.2017 gilt diesbezüglich als bearbeitet.

Erstmalig im Jahr 2004 hat das damalige Rechnungsprüfungsamt die Stadtverwaltung auf etwaiges Gefährdungspotenzial im Hinblick auf Korruption, Begünstigung und ähnliche Handlungen untersucht. Ziel der so entstandenen Korruptionsgefährdungsanalyse war und ist es, potenziell gefährdete Bereiche zu identifizieren und die dortige Mitarbeiterschaft zu sensibilisieren. Im Rahmen der örtlichen Prüfungen des Revisionsamtes werden die Korruptionsgefahren thematisiert und – falls nötig und möglich – entsprechende Gegenmaßnahmen vorgeschlagen (z. B. die Implementierung von internen Kontrollsystemen).

Die Korruptionsgefährdungsanalyse wurde in den folgenden Jahren regelmäßig fortgeschrieben und erscheint nun in der 5. Fassung. Um dem Gedanken der Transparenz und Offenheit Rechnung zu tragen, haben alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stets über das städtische Intranet Zugriff auf die Analyse. Bei jeder Neufassung wurden zudem sämtliche städtischen Ämter beteiligt.

Die Analyse wurde vor einigen Jahren dem Bayerischen Städtetag zur Verfügung gestellt, wird seitdem immer wieder von interessierten Kommunen angefordert und ist somit auch überregional auf Interesse gestoßen.

Aufgrund des Umfangs der Korruptionsgefährdungsanalyse wird diese in gedruckter Form nur in den Seiten 1 bis 36 vorgelegt. Die komplette Fassung, also inklusive der angegebenen Presseberichte, kann in Session zu diesem TOP eingesehen werden. Eine benutzerfreundliche Darstellung ermöglicht auch der eiligen Leserschaft, sich rasch einen Überblick zu verschaffen.

Anlage: Korruptionsgefährdungsanalyse