Betreff
Stadtteilzentrum Büchenbach mit Stadtteilbibliothek, Stopp des Planungsbeginns mit Partizipationsprozess
Vorlage
41/054/2017
Aktenzeichen
I/41
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Entsprechend des beschlossenen Investitionsprogramms 2016 wurde 2017 mit den Planungen des Stadtteilzentrums Büchenbach mit Stadtteilbibliothek begonnen.

Die Planungen beinhalten ein intensives Bürgerbeteiligungsverfahren, das in dieser Form ein Novum in Erlangen darstellt. Es sollen entgegen der sonst üblichen Verfahren nicht nur einmalig Anregungen und Wünsche abgefragt werden. Vielmehr sollen die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen einer zu gründenden Baugruppe (Bau-Beirat) immer wieder in die laufenden Planungs- und Baufortschritte eingebunden werden. Diese enge Verzahnung von Partizipationsprozess mit Planung und Bau bis zur Baufertigstellung setzt einen durchgehenden Planungs- und Bauprozess ohne Unterbrechungen voraus.

Ein Interessensbekundungsverfahren zur Auswahl eines geeigneten Büros zur Durchführung dieses Beteiligungsverfahrens hat bereits stattgefunden, die Vergabe sollte noch im Sommer 2017 erfolgen, da dieses Büro auch an der Auswahl des Architekturbüros für die Planung und den Bau des Stadtteilzentrums beteiligt werden soll.

Die Durchführung eines VgV-Verfahrens zur Vergabe der Architektenleistung wurde im Bau- und Werksausschuss bereits im Juni 2017 beschlossen.

Der Haushaltsentwurf für den Investitionshaushalt 2017 bis 2021 sieht nun eine Verschiebung der Mittel von 2019 auf 2020 vor, sodass im Jahr 2019 keine Mittel zur Verfügung stehen. Da somit kein durchgehender Planungsprozess möglich ist und das Partizipationsverfahren aus den genannten Gründen nicht für ein Jahr unterbrochen werden kann, mussten die aktuellen Planungen aufgrund des Haushaltsentwurfs umgehend gestoppt werden. Die Planungen mit dem Bürgerbeteiligungsverfahren werden sich um ein Jahr verschieben, wenn der Haushaltsentwurf so beschlossen wird.

Anlagen: