Betreff
Zwischenbericht ErlangenPass
Vorlage
50/085/2017
Aktenzeichen
V/50/WMU T. 2442
Art
Beschlussvorlage

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

 

Inanspruchnahme des ErlangenPasses (EP)

 

Der EP wird auch im Kalenderjahr 2017 unverändert stark nachgefragt. Die konkreten Zahlen können der folgenden Tabelle entnommen werden:

 

 

EP in 2017 verlängert

EP in 2017 neu ausgestellt

 

 

 

SGB II

1731

348

Asyl

460

159

Wohngeld

425

114

SGB XII

233

27

Sonstige

89

18

Insgesamt

2938

666

 

Kostenentwicklung im Bereich ÖPNV

 

Folgende Fahrkarten können mit dem EP zu ermäßigten Preisen erworben werden:

 

4-Streifenkarten (Erwachsene 5,70 €, Kinder 2,80 €)

 

Folgende Dauerkarten:

Solo 31 (35 €)

3-Monats-Abo (33,10 € mtl.),

6-Monats-Abo (31,30 € mtl.),

12-Monats-Abo (26,50 € mtl.)

Die tatsächliche Ermäßigung wird aus städtischen Mitteln übernommen und an die ESTW erstattet.

Im Kalenderjahr 2016 (Anlage 01) belief sich der Erstattungsbetrag auf insgesamt 92.818,60 €. Dieser wird sich im Kalenderjahr 2017 (vgl. Anlage 02) in nicht unerheblichem Umfang erhöhen. Rechnet man die Zahlen des 1. Quartals 2017 auf das komplette Kalenderjahr 2017 hoch, muss von Kosten in Höhe von 132.000 € ausgegangen werden.   

 

Kostenentwicklung im Bereich „Schwimmbäder“

 

Für die Schwimmbadeintritte wurden folgende Ermäßigungen festgelegt:

 

       13 bis 17 Jahre:         50% Ermäßigung (0,90 € statt 1,80 €)

       Erwachsene:              50% Ermäßigung (2 € statt 4 €)

       Familienkarte 1:         50% Ermäßigung (2,50 € statt 5 €)

       Familienkarte 2:         50% Ermäßigung (4 € statt 8 €)

 

Der Eintritt für Kinder bis 12 Jahren ist frei.

Die ermäßigten Preise für das Hallenbad Frankenhof (zum 31.03.2017 geschlossen) und für das Freibad West (am 20.05.17 eröffnet) müssen aus kommunalen Mitteln an die ESTW erstattet werden.

Im Kalenderjahr 2016 (Anlage 3) wurde ein Betrag in Höhe von 2.194,25 € erstattet.

Im Kalenderjahr 2017 (Anlage 4) wird aufgrund der Eröffnung des Freibades West mit einer hohen Inanspruchnahme und damit einem höheren Erstattungsbetrag gerechnet.

Das Röthelheimbad ist ein Betrieb gewerblicher Art der Stadt Erlangen. Eine Erstattung erfolgt nicht.

 

Auswirkungen auf den Haushalt

 

Für das Kalenderjahr 2017 wurde für diese beiden Ermäßigungen (ÖPNV und Schwimmbäder) ein Zuschussbetrag in Höhe von 120.000 € eingeplant. Dieser Betrag wird nicht auskömmlich sein.

Nach einer ersten vorsichtigen Schätzung werden ca. 40.000 € mehr für diese Erstattungen benötigt werden.

Für das Haushaltsjahr 2018 ist ein höherer Betrag für den Haushalt anzumelden.

 

Protokollvermerk aus der Sitzung des SGA vom 08.02.2017

 

Gestaltprojekt

Die Ermäßigung beim Gestaltprojekt beträgt 50 % von 45 €. Dem Antrag auf Reduzierung der Kosten um 20 € wird daher bereits Rechnung getragen.

 

Probleme mit dem EP beim ATSV

Die Probleme mit dem ATSV wurden in einem Gespräch mit dem Sozialamt geklärt. Diese waren nicht mit EP per se, sondern bei der Abrechnung der Leistungen „Bildung und Teilhabe“ über den EP entstanden.

 

Ermäßigungen um 50% bei städtischen Anbietern

 

In der KW 23 wurden alle städtischen Ämter, die ermäßigte Angebote für den EP bieten, angeschrieben um eine Reduzierung der tatsächlichen Preise um 50v.H. zu erwirken.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

 

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:

Anlage 01: 16 Nutzung ÖPNV

Anlage 02: 17 Nutzung ÖPNV

Anlage 03: ESTW – Bäder 16

Anlage 04: ESTW – Bäder 17