Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2016 des Amtes 23 i.H.v. –170.479,01 EUR und dem entsprechend den Budgetierungsregeln vorgesehenen Ausgleich des Verlustes durch Entnahme aus der Sonderrücklage, Budgetergebnis des Amtes 23 von 170.479,01 EUR wird zugestimmt.
Mit dem Vorschlag zur Verwendung der Restmittel in der Budgetrücklage des Amtes von 127.180,74 EUR besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Übertragung der Budgetergebnisse durch den Stadtrat, Einverständnis.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Das negative Gesamtbudgetergebnisses resultiert aus einem Beitrag des Fachamtes zur Haushaltskonsolidierung im Haushaltsjahr 2016 (Kürzung des Planansatzes 2016 des Liegenschaftsamtes in Höhe von pauschal 274.000,-- €) und soll nun durch Entnahme aus der Sonderrücklage vollständig ausgeglichen werden, vgl. Ausführungen zu Pkt. 2.
Das Fachamt hat auch im Haushaltsjahr 2016 einen Budgetüberschuss erzielt; das „reale“ Budgetergebnis ohne Berücksichtigung der Kürzung beträgt +103.520,99 €.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
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in
EUR |
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2.1 |
Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis 2016 des Amtes 23 beträgt |
-170.479,01 |
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(2015: 206.512,44
EUR, 2014: 82.718,69 EUR) |
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Die Lastschriften aus der Abrechnung der
Personalaufwendungen 2016 haben betragen |
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für das 1.Quartal |
7.317,25 |
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für das 2.Quartal |
10.288,06 |
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für das 3.Quartal |
7.218,89 |
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für das 4.Quartal |
1.167,52 |
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Der Budgetrahmen wurde durch die Lastschriften
somit reduziert um insgesamt |
25.991,72 |
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In den Investitionshaushalt 2016 wurden übertragen |
0 |
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(2015: 0 EUR, 2014:
0 EUR) |
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Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis ist
zurückzuführen auf: |
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Die Abweichung vom Planansatz des Liegenschaftsamtes beruht nicht
auf unvorhergesehen niedrigen Erträgen oder hohen Aufwendungen des Amtes in
2016, so dass die Sachmittelansätze grundsätzlich korrekt angesetzt wurden.
Vielmehr wurde es im Zuge der Haushaltsaufstellung und des Haushaltsabgleichs
2016 für erforderlich gehalten, den Planansatz 2016 für Aufwendungen des
Liegenschaftsamts entgegen der Ansatzplanung mit einer pauschalen Reduzierung
in Höhe von 274.000,-- € zu belasten (vgl. Stadtratsbeschluss vom
21.01.2016). Der Planansatz für Aufwendungen wurde dadurch von 442.700,-- €
auf 168.700,-- € reduziert. Abweichend von der 70:30 - Regel wurde im
Gegenzug das positive Budgetergebnis des Amtes aus 2015 (in Höhe von
206.512,44 €) zu 100 % übertragen, um einen Ausgleich zu ermöglichen. Das
entstandene Defizit zu –170.479,01 € kann nun über diese Zuführung aus der Rücklage in voller Höhe ausgeglichen werden. |
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2.2 |
Das Arbeitsprogramm 2016 konnte wie geplant erfüllt werden: |
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… |
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2.3 |
Der vorgesehene Verlustvortrag ist der beiliegenden Budgetabrechnung der Kämmerei
zu entnehmen. |
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2.4 |
Zum Ausgleich des negativen
Budgetergebnisses sind folgende Maßnahmen geplant (Einsparvolumen in EUR): |
Beträge in Euro |
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2.4.1 |
Ausgleich durch Entnahme aus der Rücklage |
170.479,01 |
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2.4.2 |
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0 |
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2.4.3 |
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0 |
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2.4.4 |
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0 |
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2.5 |
Entwicklung der Budgetergebnisrücklage des
Amtes 23 in 2016 |
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Stand am 01.01.2016 |
297.659,75 |
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Entnahmen 2016 aufgrund
Fachausschussbeschluss vom (XX.XX.2016) |
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geplante |
tatsächliche Entnahme |
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für |
0 |
0 |
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für |
0 |
0 |
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für |
0 |
0 |
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tatsächliche
Entnahmen gesamt: |
0 |
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zuzüglich Gutschriften aus der Abrechnung
der Personalaufwendungen 2016 |
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Gutschrift 1. Quartal |
0 |
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Gutschrift 2. Quartal |
0 |
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Gutschrift 3. Quartal |
0 |
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Gutschrift 4. Quartal |
0 |
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Gutschriften
Personalabrechnung gesamt: |
0 |
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abzüglich Rücklagenentnahme zur Vermeidung
eines Verlustvortrages |
-170.479,01 |
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= gegenwärtiger Rücklagenstand |
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127.180,74 |
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Folgende
Verwendung des gegenwärtigen Rücklagenstandes ist geplant: |
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2.5.1 |
Maßnahmen zur Sanierung des
Bergkirchweihgeländes auf fiskalischem Grund (historische Sandsteinmauer,
ggf. sonstige) |
Kosten werden laufend aktualisiert und
können nicht exakt beziffert werden |
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2.5.2 |
Maßnahmen zur erforderlichen Sanierung
städtischer Keller unterhalb Bergkirchweihgelände (aktuelle Vergaben Erich-
und Birkners-Keller, Keller an der Bayreuther Straße, ggf. weitere) |
rd. 60.000,-- €-
80.000,-- € |
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2.5.3 |
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2.5.4 |
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3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
4. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Zuführung aus der Rücklage in Höhe von
170.479,01 EUR.
Anlagen: Budgetabrechnung
2016 für Amt 23
Sonderrücklage
Budgetergebnisse 2016