Betreff
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2016 des Amtes 23
Vorlage
232/038/2017
Aktenzeichen
VI/23
Art
Beschlussvorlage

Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2016 des Amtes 23 i.H.v. –170.479,01 EUR und dem entsprechend den Budgetierungsregeln vorgesehenen Ausgleich des Verlustes durch Entnahme aus der Sonderrücklage, Budgetergebnis des Amtes 23 von 170.479,01 EUR wird zugestimmt.

 

Mit dem Vorschlag zur Verwendung der Restmittel in der Budgetrücklage des Amtes von 127.180,74 EUR besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Übertragung der Budgetergebnisse durch den Stadtrat, Einverständnis.

 

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Das negative Gesamtbudgetergebnisses resultiert aus einem Beitrag des Fachamtes zur Haushaltskonsolidierung im Haushaltsjahr 2016 (Kürzung des Planansatzes 2016 des Liegenschaftsamtes in Höhe von pauschal 274.000,-- €) und soll nun durch Entnahme aus der Sonderrücklage vollständig ausgeglichen werden, vgl. Ausführungen zu Pkt. 2.

 

Das Fachamt hat auch im Haushaltsjahr 2016 einen Budgetüberschuss erzielt; das „reale“ Budgetergebnis ohne Berücksichtigung der Kürzung beträgt +103.520,99 €.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

 

 

in EUR

2.1

Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis 2016 des Amtes 23 beträgt

-170.479,01  

 

(2015: 206.512,44 EUR, 2014: 82.718,69 EUR)

 

 

 

 

Die Lastschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2016 haben betragen

 

für das 1.Quartal

7.317,25

 

 

für das 2.Quartal

10.288,06

 

 

für das 3.Quartal

7.218,89

 

 

für das 4.Quartal

1.167,52

 

 

Der Budgetrahmen wurde durch die Lastschriften somit reduziert um insgesamt 

25.991,72

 

 

 

 

 

 

 

In den Investitionshaushalt 2016 wurden übertragen

0

 

(2015: 0 EUR, 2014: 0 EUR)

 

Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis ist zurückzuführen auf:

 

Die Abweichung vom Planansatz des Liegenschaftsamtes beruht nicht auf unvorhergesehen niedrigen Erträgen oder hohen Aufwendungen des Amtes in 2016, so dass die Sachmittelansätze grundsätzlich korrekt angesetzt wurden. Vielmehr wurde es im Zuge der Haushaltsaufstellung und des Haushaltsabgleichs 2016 für erforderlich gehalten, den Planansatz 2016 für Aufwendungen des Liegenschaftsamts entgegen der Ansatzplanung mit einer pauschalen Reduzierung in Höhe von 274.000,-- € zu belasten (vgl. Stadtratsbeschluss vom 21.01.2016). Der Planansatz für Aufwendungen wurde dadurch von 442.700,-- € auf 168.700,-- € reduziert. Abweichend von der 70:30 - Regel wurde im Gegenzug das positive Budgetergebnis des Amtes aus 2015 (in Höhe von 206.512,44 €) zu 100 % übertragen, um einen Ausgleich zu ermöglichen. Das entstandene Defizit zu –170.479,01 € kann nun über diese Zuführung aus der Rücklage in voller Höhe ausgeglichen werden.

 

 

2.2

Das Arbeitsprogramm 2016 konnte wie geplant erfüllt werden:

 

2.3

Der vorgesehene Verlustvortrag ist der beiliegenden Budgetabrechnung der Kämmerei zu entnehmen.

 

 

2.4

Zum Ausgleich des negativen Budgetergebnisses sind folgende Maßnahmen geplant (Einsparvolumen in EUR):

Beträge in Euro

 

2.4.1

Ausgleich durch Entnahme aus der Rücklage

170.479,01

 

2.4.2

 

0

 

2.4.3

 

0

 

2.4.4

 

0

 

2.5

Entwicklung der Budgetergebnisrücklage des Amtes 23 in 2016

 

Stand am 01.01.2016

297.659,75

 

Entnahmen 2016 aufgrund Fachausschussbeschluss vom (XX.XX.2016)

 

 

 

geplante
Entnahme

tatsächliche Entnahme

 

 

für

0

0

 

 

für

0

0

 

 

für

0

0

 

 

tatsächliche Entnahmen gesamt:

0

 

zuzüglich Gutschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2016

 

 

Gutschrift 1. Quartal

0

 

 

Gutschrift 2. Quartal

0

 

 

Gutschrift 3. Quartal

0

 

 

Gutschrift 4. Quartal

0

 

 

Gutschriften Personalabrechnung gesamt:

0

 

abzüglich Rücklagenentnahme zur Vermeidung eines Verlustvortrages

-170.479,01

 

= gegenwärtiger Rücklagenstand

 

127.180,74

 

 

 

 

 

Folgende Verwendung des gegenwärtigen Rücklagenstandes ist geplant:

 

 

2.5.1

Maßnahmen zur Sanierung des Bergkirchweihgeländes auf fiskalischem Grund (historische Sandsteinmauer, ggf. sonstige)

Kosten werden laufend aktualisiert und können nicht exakt beziffert werden

 

2.5.2

Maßnahmen zur erforderlichen Sanierung städtischer Keller unterhalb Bergkirchweihgelände (aktuelle Vergaben Erich- und Birkners-Keller, Keller an der Bayreuther Straße, ggf. weitere) 

rd. 60.000,-- €- 80.000,-- €

 

2.5.3

 

2.5.4

 

 

 

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Zuführung aus der Rücklage in Höhe von 170.479,01 EUR.

 

 

 

Anlagen:        Budgetabrechnung 2016 für Amt 23

                        Sonderrücklage Budgetergebnisse 2016