Betreff
Erlanger Stadtwerke AG und
Erlanger Schlachthof GmbH: Neubesetzung der Aufsichtsräte;
GGFA AöR: Umbesetzung im Verwaltungsrat
Vorlage
BTM/002/2017
Aktenzeichen
II/BTM
Art
Beschlussvorlage

1.    Der Aufsichtsrat der Erlanger Stadtwerke AG wird für die Amtszeit vom 28.07.2017 bis zur Ordentlichen Hauptversammlung im Jahr 2020 mit folgenden Stadträtinnen und Stadträten besetzt:

 

 

Mitglied des Aufsichtsrats:

Ersatzmitglied:

 

Dr. Florian Janik,
Oberbürgermeister Erlangen

--

CSU

Dr. Kurt Höller,
Dipl.-Ing. und Stadtrat, Erlangen

Robert Hüttner,
Malermeister und Stadtrat, Erlangen

 

Jörg Volleth,
Polizeibeamter und Stadtrat, Erlangen

Dr. Stefan Rohmer,
Arzt und Stadtrat, Erlangen

SPD

Dr. Andreas Richter,
Physiker und Stadtrat, Erlangen

Philipp Dees,
wiss. Mitarbeiter und Stadtrat, Erlangen

 

Felizitas Traub-Eichhorn,
Lehrerin und Stadträtin, Erlangen

Robert Thaler,
Dipl.-Ing. i.R. und Stadtrat, Erlangen

Grüne
Liste

Susanne Lender-Cassens,
Bürgermeisterin, Erlangen

Bianca Fuchs,
Forst-Ingenieurin und Stadträtin, Erlangen

FDP

Dr. Jürgen Zeus,
Internist i.R. und Stadtrat, Erlangen

Lars Kittel,
Rechtsanwalt und Stadtrat, Erlangen

ödp/
FWG

Barbara Grille,
Lehrerin und Stadträtin, Erlangen

Frank Höppel,
Physiotherapeut und Stadtrat, Erlangen

 


2.     In den Aufsichtsrat der Erlanger Schlachthof GmbH werden für die Amtszeit 01.05.2017 bis 30.04.2020 berufen:

 

CSU      Adam Neidhardt                                    Kfz-Mechaniker Meister und Stadtrat, Erlangen

SPD       Norbert Schulz                           Schlosser und Stadtrat, Erlangen

Grüne
Liste      Bianca Fuchs                              Forst-Ingenieurin und Stadträtin, Erlangen

FDP       Lars Kittel                                  Rechtsanwalt und Stadtrat, Erlangen

Prof. Dr. Gerhard Bareuther      Hochschullehrer

Konrad Beugel                           Referent für Wirtschaft und Finanzen

 

 

3.     Aus dem Verwaltungsrat der GGFA AöR werden abberufen:

-      Herr Otto Vierheilig, Amtsleiter Amt 50, als beratendes, nicht stimmberechtigtes Verwaltungsratsmitglied und als Vertreter von Frau Dr. Preuß für den Verhinderungsfall,

-       Herr Nicola Massaro, ehemals Personalrat der GGFA AöR, als beratendes, nicht stimmberechtigtes Verwaltungsratsmitglied,

 

In den Verwaltungsrat der GGFA AöR werden bis zum Ende der Legislaturperiode des amtierenden Stadtrats am 30.04.2020 berufen:

-       Frau Anke Somnitz, Personalrätin der GGFA AöR, als beratendes, nicht-stimmberechtigtes Verwaltungsratsmitglied

-      Frau Gudrun v. Grundherr als Vertreterin von Ref. II für den Verhinderungsfall

 

 

 

1. Erlanger Stadtwerke AG

Der Aufsichtsrat der Erlanger Stadtwerke AG setzt sich zusammen aus Aufsichtsratsmitgliedern der Aktionärin und der Arbeitnehmer.

Die Amtszeit der derzeitigen Aufsichtsratsmitglieder im Aufsichtsrat der ESTW, die von der Stadt Erlangen als Aktionärin vorgeschlagen werden, endet mit der Hauptversammlung 2017, die über das Geschäftsjahr 2016 beschließt.

Die Aktionärsvertreter werden gewählt für den Zeitraum von der Hauptversammlung 2017, 07. Juli 2017, bis zu der Hauptversammlung, welche über die Entlastung für das Geschäftsjahr 2019 beschließt.

Am 15.03.2017 wurden die Fraktionen angefragt, wer für den neuen Aufsichtsrat nominiert wird. Die aufgeführten Namen wurden gemeldet, die Zusammensetzung des Aufsichtsrats bleibt unverändert.

 

2. Erlanger Schlachthof GmbH

Nach dem Gesellschaftsvertrag der ESG (§ 9) ist der Aufsichtsrat für drei Jahre zu wählen und besteht aus bis zu sieben natürlichen Personen. Die laufende Amtsperiode des Aufsichtsrates endet turnusgemäß am 30.04.2017. Die neue Amtszeit dauert vom 01.05.2017 bis zum Ende der Legislaturperiode des amtierenden Stadtrates am 30.04.2020. Auch für die Erlanger Schlachthof GmbH ergab die Anfrage bei den Fraktionen, dass der Aufsichtsrat unverändert wiederbesetzt werden soll. Das Einverständnis von Prof. Dr. Bareuther zu einer weiteren Amtszeit liegt vor.

 

3. Gesellschaft zur Förderung der Arbeit (GGFA) AöR

Herr Otto Vierheilig, Amtsleiter von Amt 50, gehört seit dem 05.05.2014 als weiteres beratendes, nicht stimmberechtigtes Mitglied dem Verwaltungsrat der GGFA AöR an. Außerdem vertritt er Frau Dr. Preuß im Verhinderungsfall. Zum 01.05.2017 tritt er in den Ruhestand und ist daher aus dem Verwaltungsrat der GGFA abzuberufen. Da der städtische Teil des Jobcenters künftig aus Amt 50 ausgegliedert und in Personalunion vom neuen Vorstand der GGFA AöR geführt wird, ist eine Ersatzbestellung nicht erforderlich.

Herr Nicola Massaro ist als Vorsitzender des Personalrats der GGFA AöR seit dem 18.03.2013 beratendes, nicht stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsrat der GGFA AöR. Nachdem er am 14.11.2016 aus dem Personalrat zurückgetreten ist, ist der Grund für sein Mandat im Verwaltungsrat der GGFA entfallen. Der Personalrat der GGFA schlägt vor, statt seiner Frau Anke Somnitz, Verwaltungsangestellte im BgA, als beratendes, nicht stimmberechtigtes Mitglied des Verwaltungsrats zu bestellen. Frau Tanja Hintergräber, die seit 05.05.2014 als weitere Vertreterin des Personalrats dem Verwaltungsrat der GGFA AöR als beratendes, nicht stimmberechtigtes Mitglied angehört, wurde am 17.11.2016 zur neuen Vorsitzenden des Personalrats gewählt.

Mit Stadtratsbeschluss vom 30.03.2017 wurde eine Satzungsänderung der GGFA AöR beschlossen und Frau Dr. Preuß zur neuen Vorsitzenden des Verwaltungsrats bestellt. Herr Beugel übernimmt gemäß Satzung die Stellvertretung des Vorsitzes. In dieser Funktion benötigt er gemäß Satzung eine Vertretung für den Verhinderungsfall. Hierfür schlägt er seine Mitarbeiterin Frau Gudrun v. Grundherr vor, die im Beteiligungsmanagement für die GGFA AöR zuständig ist.

 

 

 

 

 

Haushaltsmittel

                         werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                               sind nicht vorhanden

Anlagen: