Die Besetzung erfolgt gemäß dem Vorschlag zur Rotation aus der Sitzung des Ältestenrates vom 02.03.2016. Im Jahr 2017 werden jeweils ein Vertreter der SPD-Fraktion und ein Vertreter der FDP-Fraktion an der Vollversammlung teilnehmen. Eine namentliche Benennung ist notwendig.

Für die SPD-Fraktion: ________

Für die FDP-Fraktion: ________

Oberbürgermeister Dr. Florian Janik nimmt den dritten Sitz der Stadt Erlangen in Anspruch.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Stadt Erlangen nimmt ihr Vertretungsrecht in der Vollversammlung des Bayerischen
Städtetages in Anspruch. Die Verteilung der Sitze erfolgt in Rotation. Dies wurde in der Sitzung des Ältestenrates am 02. März 2016 einstimmig empfohlen.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Stadt Erlangen verfügt in der Vollversammlung des Bayerischen Städtetages über insgesamt drei Stimmen. Die Vertreter der Stadt Erlangen müssen zur Vorbereitung der Jahrestagung am 12. und 13. Juli 2017 spätestens bis zum 03. April 2017 benannt werden.

Dies macht eine Beschlussfassung in der Sitzung des Stadtrates am 30. März 2017 erforderlich.

Nach der Satzung des Bayerischen Städtetages hat die Stadt Erlangen mit 108.336 Einwohnern in der Vollversammlung drei Stimmen (1 Stimme pro angefangene 50.000 Einwohner, Stichtag: 31.12.2015).

Bislang wurde die Stadt Erlangen von folgenden Personen im Jahr 2016 vertreten:

-       Oberbürgermeister Dr. Florian Janik

-       Stadtratsmitglied Frau Pia Tempel-Meinetsberger (CSU)

-       Stadtratsmitglied Frau Dr. Birgit Marenbach (Grüne Liste).

In der Sitzung des Ältestenrates am 02. März 2016 wurde eine Rotation gemäß der Starke der Fraktionen und Parteien empfohlen. Diese Rotation erfolgt nach dem Verfahren Hare-Niemeyer.

Ein Sitz wird weiterhin von Oberbürgermeister Dr. Florian Janik in Anspruch genommen und steht daher für die Berechnung nicht zur Verfügung.

Demnach ergibt sich für das Jahr 2017 folgende Verteilung der drei Sitze:

-       Oberbürgermeister Dr. Florian Janik

-       Stadtratsmitglied der SPD-Fraktion

-       Stadtratsmitglied der FDP-Fraktion.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Der beschlossene Stadtratsbeschluss wird umgesetzt. Die Meldung an den Bayerischen
Städtetag erfolgt bis zum 03. April 2017 durch das Bürgermeisteramt der Stadt Erlangen.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

                         werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                               sind nicht vorhanden

Anlagen: