Betreff
Soziale Lage in Büchenbach Nord
Fraktionsantrag der SPD und Grüne Liste 173/2016: " Soziale Lage in Büchenbach" und Fraktionsantrag der CSU 176/2016: "Büchenbach Nord - Aufnahme ins Bund-Länder-Förderprogramm "Soziale Stadt"
Vorlage
610.3/043/2017
Aktenzeichen
VI/61
Art
Beschlussvorlage

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Entwicklungen im Bereich Büchenbach-Nord zu beobachten und gleichzeitig vertiefend zu prüfen, ob zur Einleitung der erforderlichen Maßnahmen

 

-       ein stadtintern abgestimmtes Aktionspaket als flexibles Instrument (Szenario 1) oder

-       die Erarbeitung eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepte (ISEK) zur evtl. Aufnahme in das umfassende Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ (Szenario 2)

 

das zielführendere Vorgehen ist.

 

Die Verwaltung wird den UVPA erneut informieren und eine Entscheidungsgrundlage auf der Basis der gewonnenen Erkenntnisse vorlegen.

 

Die Anträge 173/2016 und 176/2016 sind hiermit bearbeitet.

 

Ausgangslage:

 

 
Das Sozialmonitoring 2016 der Stadt Erlangen führt  für den statistischen Bezirk 77 Büchenbach – Nord (siehe Anlage 1 Karte Stat. Bezirke) aus:

 „Seit 2014 ist Büchenbach - Nord der Bezirk mit dem höchsten Sozialindex.

Fast ein Drittel der Kinder und Jugendlichen unter 15 Jahre sind auf Hartz IV angewiesen.

Ein Drittel des Wohnungsbestandes in Büchenbach - Nord sind Sozialmietwohnungen.

Knapp 29 Prozent der Familien sind Alleinerziehendenhaushalte, davon sind 60 Prozent Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften.

22 Prozent leben von einem Einkommen von weniger als 60 Prozent des Durchschnittseinkommens.“

Büchenbach - Nord hat laut Sozialmonitoring zudem eine negative Entwicklungsdynamik.

 

 

Folgende Bedarfe wurden durch die Diakonische Runde Büchenbach bereits benannt:

 

-          Mehr Spielflächen

-          Ausweisung und aktive Gestaltung von Freiflächen, Freizeitflächen und Gartenanlagen

-          Streetwork

-          Sicherheitskonzepte

-          Sozial verträgliche Dichte

-          Konzept zur Mischung der Bewohnerschaft

 

Eine verwaltungsinterne Beratung zur Einschätzung der Problemlagen in Büchenbach-Nord und evtl. bestehender Bedarfe für das Gebiet ergab folgendes Ergebnis:

 

 

Bereich Kinder, Jugend, Familien

 

Die Ergebnisse des Sozialmonitorings 2016 spiegeln sich in der täglichen Arbeit der sozialen Dienste vor Ort wider.

Mit einstimmigem Beschluss des Stadtrates im Februar 2017 wurde daher bereits für Büchenbach-Nord der Bedarf für eine Familienpädagogische Einrichtung, eine 2-gruppige Spielstube und eine 2-gruppige Grundschullernstube festgestellt. Die Schaffung dieser zusätzlichen Einrichtungen  lindert die Folgen der sozialen Probleme für Kinder, Jugendliche und Familien in diesem Stadtteil.

Die Familienpädagogische Einrichtung könnte im Zuge der ergänzenden Wohnbebauung in der Odenwaldallee entstehen, die Kindertageseinrichtungen sollen am Holzweg erstellt werden. In der Verwaltung wird die Realisierung dieser Vorhaben bereits bearbeitet.

Die Stadt  betreibt westlich des Holzweges ein Haus für offene Jugendsozialarbeit, das Jugendhaus West. Diese Einrichtung ist gut angenommen und besucht. Es wurde geprüft, ob der Einsatz eines Streetworkers für die Arbeit mit Jugendlichen im Stadtteil fachlich angezeigt oder ob das Jugendhaus ausreichend zur Versorgung der Jugendlichen ist. Die Probleme mit Jugendlichen, von denen berichtet wird, erfordern weitere zusätzliche Aktivitäten. Es wird vorgeschlagen, dass das Jugendhaus West personell verstärkt wird und dort tätige Fachkräfte immer wieder, neben ihrer Arbeit im Haus, aufsuchend tätig sind, also in den Stadtteil gehen, Orte, wo sich Jugendliche aufhalten aufsuchen, ansprechbar sind.

Das Jugendamt kann in den nächsten Jahren weiter versuchen, durch unterschiedliche Leis-tungen für Kinder, Jugendliche und Familien die Folgen der sozialen Probleme zu bearbeiten. Kommende Baumaßnahmen müssen mit  flankierenden Maßnahmen wie z.B. oben beschrieben, einhergehen, die aber nur ein Anfang sein können, hängen aber auch von der geplanten Bebauung der Odenwaldallee, wie Wohnungsgöße, Zielgruppe etc. ab. Ziel muss es sein, die Sozialstruktur  zu diversifizieren. Der Jugendhilfeplanung liegen hierüber noch keine  verwertbaren Informationen vor.

 

 

 

Bereich Schulen

 

In Büchenbach-Nord befinden sich insgesamt 4 staatliche Mittel- und Grundschulen, für die die Stadt Erlangen der Sachaufwandsträger ist. Es handelt sich um die Grundschulen Büchenbach Dorf, Büchenbach Nord - Mönauschule, die Heinrich-Kirchner-Schule sowie die Hermann-Hedenus-Mittelschule. Im Schuljahr 2016/2017 bestehen an den Schulen im genannten Stadtgebiet keine Kapazitätsprobleme aufgrund der Schülerzahlen.

Die geplanten neuen Wohnungen und damit mögliche Schüler im Gebiet Bamberger Straße / Steigerwaldallee / Odenwaldallee sind in den vorliegenden Prognosen allerdings noch nicht berücksichtigt. Bei einer Größenordnung von mind. 250 Wohneinheiten ist ein Schüleranstieg aufgrund der Sprengeleinteilung zumindest an der Grundschule und an der Mittelschule Büchenbach Nord sehr wahrscheinlich. Ob und welche konkreten Maßnahmen (Erweiterung von Schulgebäuden, Sprengeländerungen, Ausbau Ganztag etc.) an den genannten Schulen erforderlich werden, kann in Zusammenarbeit mit den Schulen ermittelt werden, wenn Art und Umfang der Nachverdichtung feststehen.

Aufgrund der Schülerzusammensetzung in Büchenbach aus Familien mit z.T. hohem Migrationshintergrund, Hartz IV- Bezug etc. sind hochwertige Förder- und Betreuungsangebote an den Schulen und im Umfeld wichtig. In den Ganztagsschulen bedarf es bei Ausbau zusätzlicher Differenzierungsflächen. Durch den sog. „Migrationsteiler“ an einigen Schulen müssen kleinere Klassen gebildet werden, was bei einer Kapazitätsplanung ebenfalls zu berücksichtigen ist.

 

Der bauliche Zustand der Schulen variiert.  Während die Grundschule Büchenbach Dorf einschließlich der Turnhalle bereits generalsaniert wurde, bestehen an der Grundschule Büchenbach-Nord einschließlich Turnhalle sowie an der Heinrich-Kirchner-Turnhalle  Sanierungsbedarf. Schulische Baumaßnahmen werden i.d.R. nach Art. 10 FAG staatlich gefördert.

 

Bereich Soziales, Arbeit und Wohnen

 

Im Bereich Soziales, Arbeit und Wohnen erfüllt die Stadt ihre Aufgaben in der Bearbeitung für Bescheidung und Auszahlung von Sozialleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts und weiterer gesetzlicher Unterstützungen, wie zum Beispiel, Hilfe zur Pflege, Wohngeld usw. Vor Ort in Büchenbach werden zusätzlich folgende Angebote erbracht:

·        Verfügungswohnungen in Büchenbach (wie auch in anderen Stadtteilen)

·        eine Anlaufstelle für Senioren (Sixtusstraße) (wie in allen anderen Stadtteilen, in denen viele Senioren in Sozialwohnungen leben)

·        Vor Ort vertreten ist das Sozialamt auch mit dem Modell-Projekt der optimierten Lernförderung in verschiedenen Schulen in Büchenbach mit sehr guten Erfolgen. Das Modell der optimierten Lernförderung zielt gerade darauf ab, die allseits beklagten geringeren Bildungschancen von Kindern aus sogenannten bildungsfernen Schichten im Schulsystem zu verbessern und Kinder aus armen Familien bei der Erlangung von Schulabschlüssen zu unterstützen – denn darin liegt der Schlüssel für die Erleichterung der späteren Zugangs dieser Kinder in den Arbeitsmarkt – und damit auch zur Überwindung der Armut aus eigener Kraft (Durchbrechen des Kreislaufs der Vererbung der Armut von den Alten auf die Kinder).

 

Angesichts der sehr angespannten Lage auf dem Erlanger Wohnungsmarkt sind jegliche Wohnungsbauaktivitäten auch in Büchenbach aus der Sicht des Sozialamts sehr zu begrüßen.  Die Zielsetzung, konsequent auf eine gute Mischung beim Wohnungsangebot zu achten (große und kleine Wohnungen, Sozialwohnungen und freifinanzierte Wohnungen, Familienwohnungen und Seniorenwohnungen), um das Entstehen von Monostrukturen in der Wohnbevölkerung möglichst zu vermeiden wird begrüßt.

 

 

 

Bereich Soziokultur

 

Vor dem Hintergrund der Ergebnisse des Sozialmonitorings 2016 wird vor weiteren Entscheidungen zur Bebauung mit Wohnungen im Bereich der Odenwaldallee vorgeschlagen, für Büchenbach-Nord ein integriertes Stadtteil-Entwicklungskonzept mit einem Schwerpunkt auf der Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur zu erstellen. Das Konzept sollte interdisziplinär und gemeinsam mit den unterschiedlichen Stadtteil-Akteuren entwickelt werden.

 

Unterstützung und Weiterentwicklung bestehender Netzwerkstrukturen sowie Aktivierung von Bewohnerinnen und Bewohnern:

Zur Konzepterstellung und zur Unterstützung und Weiterentwicklung bestehender Netzwerke wird vorgeschlagen, sich am Beispiel der Stadt Nürnberg zu orientieren, die Stadtteilkoordinatoren für benachteiligte Stadtteile einsetzt.

 

Stadtteilanalyse aus Kindersicht:

In diese Konzeptentwicklung können dann auch Ergebnisse einer Stadtteilanalyse aus Kindersicht einfließen, die das Spielplatzbüro in Zusammenarbeit mit Stadtjugendamt/Stadtjugendring und lokalen Akteuren für Büchenbach im Jahr 2018 plant.

 

Angebote für Jugendliche:

In Büchenbach-Nord fehlen Anlaufstellen und -personen für Jugendliche ab 14 Jahren. Einrichtungen wie der Abenteuerspielplatz Taubenschlag sowie die ehrenamtlich geführten Jugendclubs können diese Zielgruppen nur sehr begrenzt erreichen. Angebote des Jugendhauses West werden vor allem im Winter auch von Jugendlichen aus Büchenbach-Nord gut angenommen. Außerhalb der Öffnungszeiten und in den Sommermonaten werden gerade die neu gestalteten Spielflächen z. B. am Würzburger Ring nicht nur von Kindern und Jugendlichen, sondern auch von Erwachsenen intensiv genutzt. Konflikte nicht nur unter Jugendlichen sind angesichts der im Stadtteil vorhandenen Problemlagen damit vorprogrammiert.

Der Bedarf an zusätzlichen Angeboten der (mobilen) Jugend(sozial)arbeit oder auch eine zusätzliche Einrichtung für Jugendliche im Büchenbacher Norden sollten im Rahmen der Konzepterstellung genauer untersucht werden.

 

Soziokulturelle Infrastrukturmaßnahmen :

Spiel- und Freizeitflächen:

Freispielflächen an der Odenwaldallee:

Die Freispielflächen mit Ballspielwiese und Gerätespielbereich südlich des Abenteuerspielplatzes Taubenschlag in der Odenwaldallee werden intensiv von Bewohnerinnen und Bewohnern des Stadtteils und als Außenanlagen der angrenzenden Stadtteileinrichtungen genutzt und sind zu erhalten. Die Ausstattung und Gestaltung des öffentlichen Spielplatzes ist überholungsbedürftig und wird bereits auf der Prioritätenliste des Spielplatzbüros für Sanierungsmaßnahmen geführt.

 

Spielplatz - Freizeitanlage Würzburger Ring:

Die Freizeitflächen am Würzburger Ring wurden in den letzten Jahren aufgewertet und haben sich zu einem attraktiven Treffpunkt für Menschen aller Altersgruppen entwickelt.

 

Bürgertreff „Die Scheune“:

Die Räume des Bürgertreffs „Die Scheune“ sind für einen Bürgertreff nur bedingt geeignet. Das Bürgerbüro befindet sich im Obergeschoss, ebenso ein kleiner Gruppenraum, der über eine Empore über dem Mehrzweckraum erschlossen ist. Die Schaffung eines barrierefreien Zugangs dieser beiden Räume durch einen Aufzug wäre unverhältnismäßig.

Der Standort liegt am Rand der Wohnbebauung, verfügt aber über multifunktional nutzbare Außenflächen und hat ausreichenden Abstand zur Wohnbebauung, so dass auch lärmintensivere Veranstaltungen und Nutzungen möglich sind. Für die Bewohnerinnen und Bewohner des Bereichs Büchenbach Nord hat der Bürgertreff nicht zuletzt auch eine wichtige Funktion als Ort für private Feiern, die in den Wohnungen nicht möglich sind. Der Standort sollte erhalten werden.

Ein gut erreichbares Stadtteilbüro im Bereich der Büchenbacher Anlage – Odenwaldallee als niedrigschwellige Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger gerne auch in Kombination mit anderen Einrichtungen sollte darüber hinaus eingeplant werden.

 

Schulhof Mönauschule:

Die Außenanlagen des Schulhofs werden seit Jahren auch von der Öffentlichkeit genutzt. Im Zuge der Schaffung neuen Wohnraums mit zusätzlichen Bewohnerinnen und Bewohnern im Quartier sollten die Außenanlagen aufgewertet werden, so dass diese außerhalb des Schulbetriebs auch von der Allgemeinheit genutzt werden können. Auch die Kinder der Schule haben sich bereits an die Stadt gewandt und eine Aufwertung der Außenanlagen angeregt. 

 

Private Spielflächen im Geschosswohnungsbau:

Detaillierte Erkenntnisse über die privaten Spielflächen liegen der Verwaltung vor. Wie in anderen Stadtteilen sind die Ausstattung und der Spielwert der Anlagen aber als ungenügend einzuschätzen. Umso wichtiger sind auch in diesem Gebiet attraktive öffentliche Spiel- und Freizeitflächen.

 

 

Informelle Treffpunkte:

Im Zuge einer Stadtteilentwicklungsmaßnahme sollten bei den Grünflächen auch die Möglichkeit für informelle Treffpunkte berücksichtigt werden, um den verschiedenen Gruppen Alternativen zu den öffentlichen Spiel- und Freizeitanlagen zu bieten. (z. B. Kreuzungsbereich Büchenbacher Anlage-Bamberger Straße)

 

 

Die Verwaltung schlägt folgende Szenarien vor das weitere Vorgehen vor:

 

Szenario 1:

 

Stadtintern abgestimmtes Aktionspaket zur Umsetzung von Einzelprojekten und Maßnahmen 

 

 

Die von der Verwaltung gemeldeten Bedarfe (Schaffung, Erweiterung bzw. Verlagerung sozialer und soziokultureller Einrichtungen, Konzepte für Spiel- und Freiflächen, Einsatz von Streetworkern, Verbesserungen an Schulen etc.)  werden zu einem flankierenden „Sozialen Aktionspaket Büchenbach-Nord“ gebündelt und mit einem abgestimmten Handlungs-, Zeit- und Finanzplan in den Stadtrat eingebracht.

 

Der bereits im Zusammenhang mit der geplanten Wohnbaumaßnahme an der Odenwaldallee eingerichtete Runde Tisch wird mit der Diakonischen Runde zusammengeführt und fungiert als Beteiligungsinstrument im Gebiet.

 

Ein bereits in der Planungsphase des Wohnungsbauvorhabens eingesetzter „Quartiers- bzw. Stadtteilkoordinator“ nimmt sich der aufgezeigten Probleme an und sucht gemeinsam mit dem Runden Tisch nach Lösungen, organisiert die erforderliche Öffentlichkeitsarbeit und  fungiert als Schnittstelle zwischen Wohnungsbauunternehmen, der Stadtverwaltung und der Bewohnerschaft im Gebiet.

 

Es ist im Bereich der Odenwaldallee geplant, mit verschiedenen Wohnformen und –arten, hierunter auch EOF-geförderter Mietwohnungsbau, eine Durchmischung in der Bewohnerstruktur zu erreichen. Nachdem die Stadt Erlangen als „Gebiet mit erhöhtem Wohnungsbedarf“ ausgewiesen ist und die Wohnungsbauförderung nach EOF eine Mischung unterschiedlicher Haushaltseinkommen vorsieht, kann die Belegung neuer Mietwohnungen gesteuert werden. Durch diese beiden Instrumente hat die Stadtverwaltung gute Möglichkeiten eine Bewohnerdurchmischung erfolgreich herbeizuführen.

 

 

Szenario 2:

 

Erarbeitung eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) zur  evtl. Aufnahme in das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“

 

Grundsätzlicher Verfahrensablauf

 

Der Ablauf gliedert sich in drei Teile: Vorbereitung - Durchführung - Abschluss.

 

- Initiative / Grundsatzbeschluss der Stadt

- Beginn des Verfahrens

- Aufnahme in die Städtebauförderung

- Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen

- Behörden- und Betroffenenbeteiligung

- Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen

- Ggf. förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes

- Durchführung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen

- Aufhebung des Sanierungsgebietes

- Abrechnung

 

Zur Aufnahme eine Gebietes in das Programm „Soziale Stadt“ ist die Erstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) (vergleichbar Erlangen-Südost) oder von Vorbereitenden Untersuchungen mit Integriertem Handlungskonzept (vergleichbar Innenstadt) erforderlich. Hierzu wird in der Regel ein entsprechendes Planungsbüro beauftragt (geschätzte Kosten ca. 80.000 € -100.000 €).

Grundvoraussetzung zur Aufnahme in das Programm „Soziale Stadt“ ist die Einrichtung eines Quartiersmanagements (Aufgabenschwerpunkt Aktivierung und Beteiligung) für die Dauer der Durchführung der Gesamtmaßnahme. Die Kosten hierfür liegen erfahrungsgemäß bei ca. 100.000 € pro Jahr.
Die Durchführung von städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen erfordert trotz der Teil-übertragung von gutachterlichen und organisatorischen Aufgaben an Dritte, einen hohen Planungs-, Koordinations- und Betreuungsaufwand in der Verwaltung. Von der Notwendigkeit der Schaffung von neuen Stellen in der Verwaltung ist daher auszugehen.

 

Das Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ kommt typischerweise  dann zur Anwendung, wenn Bau- und Sanierungsmaßnahmen den Handlungsschwerpunkt im Gebiet bilden (siehe Anlage 2).

 

Die Verwaltung wird die Entwicklung im Gebiet beobachten und möglicherweise ein Handlungskonzept erarbeiten. Auch die Ergebnisse des Runden Tischs sowie der Fortgang der Planung an der Odenwaldallee (Art und Umfang) werden positiv begleitet und ausgewertet.

 

 

Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

 

Anlagen:        1. Karte statistische Bezirke

2. Auszug aus der Verwaltungsvereinbarung „Soziale Stadt“

                        3. Fraktionsantrag 173/2016

4. Fraktionsantrag 176/2016