Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:
Erhöhung der Auszahlungen um
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IP-Nr. 546.410 |
Kostenstelle
240090 |
Produkt 54610010
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90.000
€ für |
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Sachkonto 049002 |
Die Deckung erfolgt durch Einsparung
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IP-Nr. 541.8411 |
Kostenstelle 660090 |
in Höhe von |
90.000
€ bei |
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Produkt 54110010 |
Sachkonto 048002 |
1. Ressourcen
Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:
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Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur
Verfügung |
0 € |
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Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz) |
0 € |
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Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von |
0 € |
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Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits
erfolgt in Höhe von |
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Summe der bereits vorhandenen
Mittel |
14.000 € |
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Gesamt-Ausgabebedarf (inkl.
beantragter Mittelbereitstellung) |
104.000
€ |
Die Mittel werden
benötigt auf Dauer
einmalig für das Haushaltsjahr 2016
Nachrichtlich:
Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung 0 €
Das
Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.
Verfügbare Mittel im Deckungskreis 0
€
Die
IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.
2. Ergebnis/Wirkungen
(Welche
Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Der erhöhte
Bedarf an Fahrradabstellplätzen im Bereich des Bahnhofs soll gedeckt werden.
Ziel ist es, die Qualität der Fahrradabstellmöglichkeiten zu erhöhen und damit
den Radverkehr zu fördern.
3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen
(Was
soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Neubau von 896 überdachten
Fahrradabstellplätzen im Doppelstocksystem östlich des Gleises 1
Auf die Mitteilung zur Kenntnis 610.3/008/2010 wird verwiesen.
4. Prozesse und Strukturen
(Wie
sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)
Mittelbereitstellung für
IP-Nr. 546.410 Fahrradabstellanlage Bahnhof (bei Amt 24)
Die Vorentwurfsplanung nach DA-Bau 5.4 liegt den Fachausschüssen mit der
Beschlussvorlage 242/160/2016 am 08. (BWA) bzw. 15.11.2016 (UVPA) zur
Begutachtung/Beschlussfassung vor.
Zur Weiterführung und Konkretisierung der Planung durch die Entwurfs- und
Genehmigungsplanung der Architekten sowie die Fachplanungen
Baugrunduntersuchung, Tragwerksplanung sowie Technische Ausrüstung sind
Haushaltsmittel in genannter Höhe erforderlich.
Deckung aus IP 541.8411
Infrastruktur Radverkehr-Allgemein (bei Amt 66)
Die Haushaltsmittel stehen
auf der Sammel-IP für das Projekt zur Verfügung. Die Umschichtung aus den beim
Tiefbau veranschlagten Mitteln ist erforderlich, da es sich bei dem Bau der
Fahrradabstellanlage um eine Hochbaumaßnahme handelt.