Die Vorlage des Jahresabschlusses 2013 mit seinen Bestandteilen Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, Vermögensrechnung (Bilanz) und Anhang mit Anlagen sowie Rechenschaftsbericht – in digitaler Form – wird bestätigt.

1.    Ausgangslage

Nach den gesetzlichen und städtischen Regelungen sind die Jahresabschlüsse für den Gesamthaushalt und die rechtsfähigen Stiftungen innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres aufzustellen und sodann dem Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorzulegen.

Die Jahresabschlüsse umfassen die Ergebnisrechnung, die Finanzrechnung, die Teilrechnungen, die Vermögensrechnung (Bilanz) und den Anhang mit Anlagen. Dem Anhang beizufügen sind die Anlagenübersicht, eine Forderungsübersicht, eine Eigenkapitalübersicht, eine Verbindlichkeitenübersicht und eine Aufstellung der übertragenen Haushaltsermächtigungen.

Der Jahresabschluss wird durch den Rechenschaftsbericht erläutert.

Bedingt durch die Umstellung der Haushaltswirtschaft von der Kameralistik auf die Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung und die Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Erlangen und der Eröffnungsbilanzen der rechtlich selbständigen Stiftungen jeweils mit Stichtag 01.01.2009 durch Beschluss des Stadtrates Erlangen (erst) am 21.03.2013 konnten die Jahresabschlüsse 2013 nicht fristgerecht aufgestellt und vorgelegt werden.

Die Jahresabschlüsse 2013 nebst Anlagen wurden dem Revisionsamt bereits zur Prüfung zugeleitet.

2.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Der Jahresabschluss 2013 der Stadt Erlangen zeigt folgende wesentliche Ergebnisse:

·         Die Gesamtergebnisrechnung weist, wie im Vorjahr Überschuss aus. Dieser fällt mit
1,2 Mio. € etwas geringer als im Vorjahr (2,8 Mio. €) aus.

·         Vorbehaltlich entsprechender Stadtratsbeschlüsse ist mit dem Ergebnis 2012 ein aus dem Jahr 2011 übertragener Fehlbetrag von 0,7 Mio. € abzutragen; die Ergebnisrücklage kann somit zum 31.12.2012 einen Betrag von 2,1 Mio. € ausweisen. Durch den Jahresabschluss 2013 kann die Ergebnisrücklage zum 31.12.2013 auf 3,4 Mio. € erhöht werden.
Der Haushaltsausgleich gem. § 24 Abs. 1 KommHV-Doppik ist erreicht.

·         Die Gesamtfinanzrechnung, die die Ströme der Ein- und Auszahlungen abbildet, weist einen negativen Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1,5 Mio. € und aus Investi-tionstätigkeit von 11,1 Mio. € aus, sodass sich ein Finanzierungsmitteldefizit von
12,6 Mio. € ergibt. Die Planung wies einen Fehlbetrag von 29,8 Mio. € aus.

·         Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit lagen mit 28,6 Mio. € im Schnitt der Vorjahre und deutlich über dem Vorjahreswert mit 19,4 Mio. €.

·         Die Einzahlungen aus Steuern lagen mit 158,1 Mio. € deutlich unter dem Vorjahr mit
167,1 Mio. €.

·         Der Bestand an Finanzmitteln hat sich im Rechnungsjahr von 47,0 Mio. € um 12,7 Mio. € auf 34,3 Mio. € vermindert, um den Finanzmittelfehlbetrag auszugleichen. In der Planung war von einem Fehlbetrag i. H. v. sogar 30,2 Mio. € ausgegangen worden.

·         Nicht in Anspruch genommene Haushaltsansätze für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wurden in Höhe von 21,7 Mio. € auf das folgende Haushaltsjahr übertragen (Vorjahr 20,4 Mio. €).

·         Der Sonderrechnung Budgetergebnisse  wurden auf Basis des Stadtratsbeschlusses vom 26.06.2014 0,7 Mio. € zugeführt (Vorjahr 0,5 Mio. €).

·         Die bilanzielle Verschuldung des Kernhaushalts aus Investitionskrediten hat sich von 147,0 Mio. € auf 141,7 Mio. € zum Jahresende reduziert. Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt auf 1.341 € zum 31.12.2013.

·         Die Bilanzsumme hat sich im Jahresverlauf von 855,3 Mio. € um 21,2 Mio. € auf
876,5 Mio. € erhöht.
Auf der Aktivseite ist dies fast ausschließlich auf eine Erhöhung des Anlagevermögens um 21,9 Mio. € zurückzuführen. Maßgebliche Veränderungen auf der Passivseite verzeichnen die Verbindlichkeiten (+ 5,6 Mio. €), die Rückstellungen (+ 8,2 Mio. €) und die Sonderposten (+ 4,8 Mio. €).
Das Eigenkapital hat sich um 1,2 Mio. € auf 244,4 Mio. € leicht erhöht.

Die Jahresabschlüsse 2013 der rechtsfähigen Stiftungen erzielen folgende Ergebnisse:

Die Ergebnisrechnung der Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung weist ein positives Jahresergebnis von 15,21 T€ aus, das maßgeblich darauf zurückzuführen ist, dass die Transferaufwendungen den Planansatz deutlich unterschreiten.

Die Finanzrechnung weist einen Finanzmittelüberschuss von 25,11 T€ aus, der im Wesentlichen ebenfalls den den Planansatz unterschreitenden Transferaufwendungen zuzurechnen ist.

Die Ergebnisrechnung der Vereinigten Erlangen Wohltätigkeitsstiftung weist ein positives Jahresergebnis von 0,15 T€ aus, das hauptsächlich auf die den Planansatz unterschreitenden Transferaufwendungen zurückzuführen ist.

Die Finanzrechnung weist einen Finanzmittelfehlbetrag von 0,07 T€ aus, der zum einen hinter dem Ansatz  zurückbleibenden Zinseinzahlungen geschuldet ist und zum anderen dem Plan-ansatz für Sach- und Dienstleistungen, der nicht in Anspruch genommen wird.

3.   Ressourcen

Stadt Erlangen:

      Vorbehaltlich Stadtratsbeschluss kann ein Betrag von 1,2 Mio. € der Ergebnisrücklage zugeführt werden.

Rechtsfähige Stiftungen:

Die Jahresüberschüsse der Ergebnisrechnungen sollen zu Kapitalerhaltungszwecken der freien Rücklage zugeführt werden. Über die Zuführungen entscheidet der Stadtrat im Rahmen der Feststellung der Jahresabschlüsse der Stiftungen.

Anlagen:
Anlage 1: Jahresabschluss 2013 Stadt Erlangen
Anlage 2: Jahresabschluss 2013 Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung
Anlage 3: Jahresabschluss 2013 Vereinigte Erlanger Wohltätigkeitsstiftung

Die Anlagen werden in gedruckter Form nachgereicht.