Betreff
Innenstadtentwicklung / Städtebauförderung: Erhöhung des Projektfonds für das laufende Jahr 2016
Vorlage
610.3/029/2016
Aktenzeichen
Vi/61
Art
Beschlussvorlage

In diesem Jahr sind im Rahmen der Innenstadtentwicklung bereits zahlreiche Maßnahmen mit Hilfe des "Projektfonds" bezuschusst worden, so dass die jährlich verfügbare Summe des Projektfonds von 30.000 € (davon 50% städtischer Anteil) bereits ausgeschöpft ist. Um weitere beantragte und geplante Projektanträge fördern zu können, soll der städtische Anteil des Projektfonds für das laufende Jahr 2016 um 15.000 € aufgestockt werden.


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Private Akteure, die zur Belebung und Erneuerung der historischen Innenstadt (innerhalb der beiden Sanierungsgebiete "Nördliche Altstadt" und "Erlanger Neustadt und Quartier Lorlebergplatz") beitragen, sollen auch für die zweite Jahreshälfte 2016 von Seiten der Stadt finanziell unterstützt werden. Die Stadt möchte verhindern, dass private Initiativen auf das nächste Jahr verschoben werden müssen, weil der Projektfonds ausgeschöpft ist.

 

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Um weitere beantragte und geplante Maßnahmen, die aus Sicht von Amt 61 sinnvoll und förderfähig sind, unterstützen zu können, soll der städtische Anteil des Projektfonds für das laufende Jahr 2016 um 15.000 € erhöht werden, so dass insgesamt weitere 30.000 € zur Verfügung stehen.

 

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die historische Innenstadt Erlangens befindet sich im Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Aktive Zentren". Ein wichtiger Baustein dieses Programms ist die aktive Beteiligung und Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger an Erneuerungsprozess. Um diese aktive Teilnahme zu fördern, können über den "Projektfonds" private Initiativen und Maßnahmen gefördert werden, die insgesamt zur Erneuerung, Verbesserung und Belebung der historischen Innenstadt beitragen (jedoch keine Förderung von einzelnen Betrieben o.ä.).

Für solche Initiativen stehen jährlich 30.000 € zur Verfügung, wobei 50% der Kosten von privat zu finanzieren sind; die anderen 50% der Kosten für ein Projekt werden von der Stadt Erlangen bezuschusst. Dieser städtische Anteil wird wiederum über Städtebauförderungsmittel der Regierung von Mittelfranken gefördert.

Mit dem Projektfonds können unter anderem unterstützende Maßnahmen für die inhabergeführten Einzelhändler in der nördlichen Altstadt gefördert werden, die aufgrund der DB-Baustelle mit Umsatzeinbußen zu kämpfen haben.

Über die beantragten Projekte entscheidet der Projektbeirat, welcher sich aus gewählten Vertretern des Meinungsträgerkreises zusammensetzt. Die fachliche Prüfung der Projektanträge erfolgt durch das Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung sowie dem vom Amt 61 beauftragten Projektmanagement.

Letztes Jahr wurden z.B. gefördert: eine Flyer-Aktion der Händlerinitiative "Leben findet Altstadt", das Lesecafé "Anständig essen" in der Altstadtmarktpassage, 'Store checks' für Einzelhändler, eine Erinnerungstafel am Neustädter Friedhof, die Weihnachtsbeleuchtung in der Oberen Karlstraße und die Einführung freies W-LAN in der Innenstadt.

Die Gesamtsumme des Projektfonds von 30.000 € für 2016 ist aktuell (Stand Ende Mai 2016) bereits ausgeschöpft. Folgende Projekte wurden dieses Jahr bereits beantragt und z.T. umgesetzt: z.B. eine Frühlingsaktion sowie Werbemaßnahmen zum Internationalen Comic-Salon von der Händlerinitiative "Leben findet Altstadt", das Projekt 'Hundert Stühle - magische Plätze': eine Vorleseaktion mit der Loschgeschule, engagierten Künstlern und Senioren in der Innenstadt, die Einführung eines 'Online-Marktplatzes' (Präsentation aller beteiligten Einzelhändler auf einer gemeinsamen Online-Plattform mit interaktivem Stadtplan).

Weitere Projekte sind bereits beantragt und sollten aus Sicht von Amt 61 unbedingt unterstützt werden.

Aus dem Budget des Amtes 61 stehen noch Haushaltsmittel zur Verfügung. Der städtische Anteil des Projektfonds soll daraus für das laufende Jahr 2016 um 15.000 € erhöht werden.

 

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

15.000

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen*

9.000 €

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

*      Zuschuss Städtebauförderungsmittel (60 %)

 

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr. …………….     

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk   531801     

                   sind nicht vorhanden


Anlagen:        Projektfonds mit Kosten 2015-2016