Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Seit dem 16.03.2016 ist der Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 (BVWP 2030) veröffentlicht. In diesem vorliegenden Entwurf ist der 6-streifige Ausbau der BAB A 73 in Erlangen nicht mehr enthalten, d.h. er wurde sogar von der Dringlichkeitsstufe „Weiterer Bedarf“ abgewertet.

Die Stadt Erlangen hat hierzu fristgerecht Stellung genommen (s. Anlage 1) und zeitgleich auch den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Herrn A. Dobrindt, um Unterstützung gebeten (s. Anlage 2).

Zwischenzeitlich liegt hierzu die Eingangsbestätigung des Ministeriums (s. Anlage 3) vor. Das BMVI wird danach nicht auf einzelne Stellungnahmen antworten, sondern in einem Bericht zum Beteiligungsverfahren zusammenfassend dokumentieren, wie mit den Stellungnahmen umgegangen worden ist.

Anlagen:

Anlage 1 – OBM-Schreiben an das BMVI vom 27.04.16

Anlage 2 – OBM-Schreiben an Bundesminister A. Dobrindt vom 27.04.16

Anlage 3 – Eingangsbestätigung vom 20.05.16