Das Budget und Arbeitsprogramm 2016 – Stand 31.05.2016 – wird zur Kenntnis genommen.

Die unter Punkt 4.3 des Zwischenberichtes aufgeführten Vorschläge zur Einhaltung des Arbeitsprogrammes werden beschlossen.-

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit MzK im HFPA am 02.12.2015 wurde über das Angebot der Stadt zum kostenfreien Parken in der Altstadt jeweils Donnerstag ab 16.00 Uhr, für die Dauer von sechs Monaten ab Ende Januar informiert (II/129/2015). Einnahmeverzicht ca. 12.000 € für sechs Monate. Sofern dieses Angebot fortgeführt werden soll, beträgt der Verzicht für das Gesamtjahr ca. 24.000 €.

Nach Beendigung der Nutzung des Parkplatzes Güterbahnhofstraße durch die DB wurde der Platz nicht wieder als Parkplatz aktiviert, sondern soll laut Ref. VI einer anderen Nutzung zugeführt werden. Dadurch werden im Haushalt 2016 geplante Einnahmen i.H.v. ca. 145.000 € nicht eingenommen.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

      Die Entscheidungen sind bereits getroffen, konnten aber bei der Aufstellung des Haushaltes 2016 nicht mehr berücksichtigt werden.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

siehe Anlage „Budget und Arbeitsprogramm 31 05 2016“

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:        Budget und Arbeitsprogramm 31.05.2016