Im Rahmen der Personalkostenbudgetierung
wurden Personalkostengutschriften von insgesamt
62.253,38 EUR ermittelt. Mit
der Einbuchung in die Budgetrücklage des Amtes besteht Einverständnis.
Mit dem Vorschlag zur Verwendung der
Restmittel in der Budgetrücklage einschließlich der eingebuchten
Personalkostengutschriften von insgesamt 102.253,38
EUR besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Übertragung der
Budgetergebnisse durch den Stadtrat, Einverständnis.
Nachfolgende Mittelverwendung werden nicht
akzeptiert: _ (Ziffern benennen)
(die vorgesehenen Mittel bei den genannten Ziffern sind einzuziehen).
47.253,38 EUR
werden an den allgemeinen Haushalt zurückgegeben. Dem bereinigten
Sachkostenbudgetergebnisses 2015 i. H. v. 8.390,95
EUR wird zugestimmt. Ein
Ergebnisübertrag ist nicht vorgesehen. Der gesamte Betrag fließt damit an den
allgemeinen Haushalt zurück.
Eine
endgültige Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der
Budgetrücklage, den Übertrag und dessen Verwendung erfolgt im Haupt-, Finanz-
und Personalausschuss und im Stadtrat.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Die hohen Rückgaben – wesentlich verursacht durch Personalkostenerstattungen – sollen der Haushaltskonsolidierung dienen.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
2.1 |
Personalkostenbudget
/ Personalkostengutschriften In Jahr 2015 wurden im 4.
Quartal zusätzliche Personalleistungen bestellt. Hierfür wurden aus dem
Sachmittelbudget insgesamt 3.991,49 EUR (Vorjahr: 7.805,62 EUR) an das
zentrale Personalkostenbudget umgebucht. Für die ersten
drei Quartale 2015 wurden im Rahmen der Personalkostenbudgetierung
eingesparte Personalkosten von 62.253,38 EUR (Vorjahr: 15.801,94 EUR) in die Budgetrücklage des Amtes 20
eingebucht. |
2.2 |
Sachmittelbudget Das bereinigte Sachmittelbudgetergebnis 2015 des
Amtes 20 mit II/WA und BTM beträgt 8.390,95
EUR (2014: Überschuss 9.621,69 EUR). Es ist zurückzuführen auf: Eine Zinserstattung in Höhe
von 20.000 EUR, die in 2015 als periodenfremder und daher nicht geplanter
Ertrag dem Budget zufloss, wurde von II/WA
als Deckungsvorschlag zur Finanzierung des zusätzlichen Mittelbedarfs
für das Baustellenmarketing der Erlanger Innenstadt eingesetzt. Den Mehrerträgen stehen
Mehraufwendungen von 9.454,22 EUR gegenüber. Im Einzelnen ergaben sich
gegenüber dem Plan Überschreitungen, bei den Unterhaltsmaßnahmen (+ 2.075
EUR), bei Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (+ 4.443 EUR) und
Fortbildungsmaßnahmen (+ 2.824 EUR). Der Großteil der Ansatzüberschreitungen
konnte innerhalb des Budgets durch Einsparungen (z.B. weniger Aufwand für
Geschäftsaufwendungen als im Plan) kompensiert werden, so dass der Planansatz
auf der Aufwandsseite letztendlich nur um 9.454,22 EUR überschritten wurde. Gegenüber dem letztjährigen
Überschuss von 9.621,69 EUR schließt das Sachmittelbudget diesmal mit einem
etwas niedrigeren Überschuss von
8.390,95 EUR ab, der in voller Höhe an den allgemeinen Haushalt zurückgegeben
wird. In den Investitionshaushalt wurden wie
im Vorjahr keine Mittel übertragen. |
2.3 |
Übertragungsvorschlag Die beiliegende Budgetabrechnung weist gemäß den Budgetierungsregeln
eine mögliche Übertragung i. H. v.
2.517,28 EUR aus. Auf die Übertragung wird verzichtet. |
2.4 |
Arbeitsprogramm Das Arbeitsprogramm 2015 konnte wie folgt erfüllt werden: |
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Abteilung 201 Haushaltswesen Die
Einbringung des städtischen Jahresabschlusses 2010 in den Haupt-, Finanz- und
Personalausschuss erfolgte am 21.01.2015, die Feststellung durch den Stadtrat
am 29.10.2015. Am
17.06.2015 wurde der Rechnungsabschluss 2011 in den Haupt-, Finanz- und
Personalausschuss zur Weiterleitung und Prüfung an das Revisionsamt
eingebracht. Die Feststellung des Jahresabschlusses erfolgte am 17.03.2016. Der
Rechnungsabschluss 2012 wurde im Jahr 2015 in weiten Teilen fertiggestellt
und am 09.03.2016 dem Haupt-, Finanz- und Personalausschuss zur
Weiterleistung an das Revisionsamt vorgelegt. Das
KLR – Team (1,5 Planstellen) setzt weiterhin den größten Teil seiner Ressourcen
für die Er-stellung der Jahresabschlüsse ein. Die Bearbeitung der
Arbeitsschwerpunkte 2015 in der KLR (Neustrukturierung der Kostenstellen und
Kostenträger, Umlage der Vorkostenstellen, Aufbau der KLR in nsk für die
Bereiche Friedhöfe und Veterinäramt sind seit dem Jahresbeginn 2014 bis auf
weiteres ausgesetzt, weil die vorhandenen Arbeitskapazitäten für die
Fertigstellung der Jahresabschlüsse eingesetzt waren bzw. eingesetzt werden. Die ständigen,
außerplanmäßigen Sonderaufgaben nehmen immer mehr Zeit in Anspruch
(Semesterticket, finanzielle Eckpunkte für neues Stellenplanverfahren, neues
Hallenbad, GEWOBAU-Angelegenheiten) |
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Abteilung 202 Gemeindesteuern |
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Abteilung 203 Stadtkasse Zu
Fertigstellung der Jahresabschlüsse“ siehe Stellungnahme der Abt. 201. Für
die Einführung des elektronischen Rechnungsworkflows reichten die
Personalkapazitäten nicht aus. Der
Funktionsumfang des Außendienstmoduls der eingesetzten Vollstreckungssoftware
entspricht derzeit nicht den benötigten Möglichkeiten. Die anderen Punkte wurden abgearbeitet. |
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20 SV Systemverwaltung (Stabsstelle
bei Amt 20) Abarbeitung
des Arbeitsprogrammes im Plan Der
Aufwand für Updates, Patches, Servicepacks und Fehlerreklamationen und
-korrekturen ist nach wie vor enorm aufwendig und sehr umfangreich. Die Rollenstruktur, sowie die (Oberflächen-)Anpassungen, die
Dokumentationen und der Schulungsbedarf müssen kontinuierlich weiter geprüft
und angepasst werden (z.B.: nach Updates oder geänderten Arbeitsabläufen,
etc.). |
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Abteilung II/WA Wirtschaftsförderung
und Arbeit (Stabsstelle bei Referat II): Das Arbeitsprogramm 2015 wurde vollständig umgesetzt. |
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BTM Beteiligungsmanagement
(Stabsstelle bei Referat II) Die
Projekte Bäderübertragung an ESTW und Leistungsverrechnung KommunalBIT sind
abgeschlossen. Der Beteiligungsbericht 2013/2014 wurde fristgerecht
fertiggestellt und veröffentlicht. Die
Betreuung der ESG durch das BTM wird aufgrund der schwierigen
genehmigungsrechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der
Gesellschaft weiterhin viele Ressourcen
binden. Die Umstellung auf Archivierung in DMS wird fortgesetzt. |
2.5 |
Entwicklung und Verwendung der
Budgetergebnisrücklage, sowie Verwendung des Übertragungsvorschlages
siehe Anlage |
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
Zur Deckung des
Verlustvortrages ist vorgesehen: Entfällt
4. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Budgetrücklagenzuführung
Entfällt
Anlagen:
Anlage 1 – Amt 20
Entwicklung der Budgetergebnisrücklage in 2015
Anlage 2 –
Budgetabrechnung 2015 für Amt 20
Anlage 3 – Sonderrücklage Budgetergebnisse Amt 20 – HH-Jahr 2015