Betreff
Projekt Transporträder in Erlangen - Sachstand
Vorlage
31/095/2016
Aktenzeichen
I/31
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Die Stadt Erlangen hat 5 Transporträder mit Elektroantrieb (Pedelecs, also Fahrräder im Sinne der StVO, zulassungs- und führerscheinfrei) erworben. Diese werden zum kleineren Teil bei der Stadtverwaltung selbst verbleiben (im Hof der Schuhstraße wurde ein entsprechender Bereich eingezäunt) und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung zur Verfügung stehen. Der größere Teil soll an Fahrradläden, ADFC, Kirchen oder andere Personen oder Gruppen vergeben werden, die ein erkennbares Interesse an der Radverkehrsförderung haben. Die Interessenabfrage und die Formulierung der Vertragseinzelheiten sind im Gange, das Projekt soll zu Beginn der Fahrradsaison 2016 starten.

Rechtsgrundlage dieses Verfahrens bei der Vergabe ist ein spezieller Handlungsauftrag der
Bayerischen Verfassung (BV) an die Kommunen in Art. 141 Abs. 1 Satz 4. Zudem sind gemäß
Art. 57 Abs. 1 Satz 1, 2. Halbsatz der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) die Belange des Umwelt- und Naturschutzes bei der Aufgabenerfüllung der Gemeinden ausdrücklich zu berücksichtigen. Daher ist die beabsichtigte Maßnahme als Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Umwelt- und Naturschutz zu verstehen, die der gemeindlichen Aufgabenerfüllung dient.

Die Stadt übernimmt die Werbung für dieses Projekt und entwirft z.B. einen Flyer zu den Erlanger Transporträdern mit den entsprechenden Infos. Die Räder haben ein auffälliges Design und sind sofort als Räder der Stadt Erlangen erkennbar. Die Räder bleiben im Eigentum der Stadt Erlangen, den Gruppen wird in der Einführungsphase gestattet, die Räder kostenlos zu verleihen und damit für Ihre eigene Institution Werbung zu machen. Die Verleihbedingungen werden den Umständen bei Bedarf angepasst. Kleine Reparaturen trägt der Nutzer (z.B. Schlauchwechsel, Aufpumpen und Akku nachladen), größere der Eigentümer (Motor, größere Ersatzteile). Sicheres Abstellen bei Nacht (Diebstahlschutz) ist vom Nutzer zu gewährleisten, um den Versicherungsschutz sicherzustellen.

Die Erfahrungen werden ausgewertet und die Bedingungen nach Bedarf geändert. Bei großer Nachfrage werden weitere Transporträder angeschafft. Die Erfahrungen anderer Städte und Organisationen werden dabei berücksichtigt.

Anlagen: