1. Das dem Geschäftsbereich OBM zugeordnete Korreferat Personal, Organisation, Brand- und Katastrophenschutz (OBM/ZV) wird ab 1. März 2016 mit dem Referat Recht und Bürgerservice (Ref. III) zusammengelegt.

2. Nach der Zusammenlegung führt das Referat die Bezeichnung Recht, Sicherheit und Personal (Ref. III).

3. Der Eigenbetrieb Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung (EB77) sowie die Sonderaufgaben Förderung Fahrradstadt Erlangen (vormals Radverkehr), Geschäftsführung Naherholungsverein um Erlangen e. V. und Verbindungsstelle Zweckverband Abfallwirtschaft werden ab 1. März 2016 dem Referat Umwelt, Energie, Gesundheit, Sport und Soziokultur (Ref. I) zugeordnet.

4. Die Abteilung Statistik und Stadtforschung (30-5) wird ab 1. März 2016 dem Bürgermeister- und Presseamt im Geschäftsbereich OBM als Sachgebiet 13-4 zugeordnet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Durch das Ausscheiden der derzeitigen Leitung von Referat III mit Ablauf des 29. Februar 2016 ist die künftige Referatsgliederung neu festzulegen.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Nach § 8 der Geschäftsordnung bestimmt der Stadtrat die Zahl und Aufgabengebiete der berufsmäßigen Stadträte. Der Geschäftsverteilungsplan der Stadt Erlangen enthält derzeit die Aufgabenverteilung auf acht Geschäftsbereiche bzw. Referate. Es ist beabsichtigt diese Zahl zu reduzieren. Durch die Zusammenlegung sind die Aufgaben auf künftig sieben Geschäftsbereiche bzw. Referate zu verteilen. Die neue vorgeschlagene Geschäftsverteilung ergibt sich aus dem Entwurf in der Anlage.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:        Entwurf Geschäftsverteilungsplan ab 01.03.2016.