Betreff
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Erlangen und Entlastung des Oberbürgermeisters
Vorlage
14/058/2015
Aktenzeichen
OBM/14
Art
Beschlussvorlage

1.      Der Revisionsausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Jahresabschluss 2010 der Stadt Erlangen zum 31.12.2010 in der vorliegenden Fassung vom 09.01.2015 festzustellen.

 

2.      Der Revisionsausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 Entlastung zu erteilen.

 

Hinweis: Die Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses und zur Entlastung ist in der Sitzung des Stadtrates am 29.10.2015 vorgesehen.

Der Stadtrat hat am 28.04.2005 beschlossen, anstelle des bisherigen kameralen Haushaltswesens den kaufmännischen Buchungsstil – Doppik – bei der Stadt Erlangen zum 01.01.2009 einzuführen. Der Jahresabschluss 2010 ist daher der zweite doppische Jahresabschluss.

 

Der Jahresabschluss 2010 wurde dem Haupt-, Finanz- und Personalausschuss am 21.01.2015 durch die Stadtkämmerei zur Kenntnis gebracht und offiziell dem Revisionsamt zur Prüfung übergeben. Mit der Vorlage des Prüfungsberichts vom 11.08.2015 über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2010 nahm das Revisionsamt seine Aufgaben nach Art. 103 Abs. 3 der Gemeindeordnung wahr.

 

Der Prüfungsbericht dient dem Revisionsausschuss als Grundlage zur Beurteilung, ob dem Stadtrat vorgeschlagen werden kann, den Jahresabschluss gemäß Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung festzustellen und dem Oberbürgermeister Entlastung zu erteilen.

 

Mit der Feststellung wird das örtliche Prüfungsverfahren und damit die Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2010 förmlich abgeschlossen. Mit der Entlastung wird zum Ausdruck gebracht, dass mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft Einverständnis besteht, die Ergebnisse gebilligt werden und auf haushaltsrechtliche Einwendungen verzichtet wird.

Anlagen:

·         Gebundener Prüfungsbericht „Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2010 der Stadt
Erlangen“ des Revisionsamtes (Nr. 01/2015) vom 11.08.2015 (siehe separate Verteilung).

·         Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 05.10.2015 (siehe separate Verteilung)