Betreff
Information und Beteiligung der Ortsbeiräte
Vorlage
13-2/090/2015
Aktenzeichen
OBM/13
Art
Beschlussvorlage

Die Stadtverwaltung informiert die Ortsbeiräte rechtzeitig über alle Maßnahmen, die den Ortsteil betreffen. Es wird nach der bestehenden Satzung der Ortsbeiräte gehandelt.


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Der Ortsbeirat Tennenlohe hat in seiner Sitzung am 2. Juli 2015 beschlossen, dass der o.g. Antrag durch den Oberbürgermeister in die Gremien eingebracht wird.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

§ 2 der Satzung der Stadt Erlangen über Ortsbeiräte lautet:

(1) Der Ortsbeirat kann in allen den Ortsteil betreffenden wichtigen Angelegenheiten Empfehlungen abgeben und Anträge stellen. Der Stadtrat, der zuständige beschließende Ausschuss oder die zuständige Dienststelle der Stadtverwaltung haben diese innerhalb einer Frist von 3 Monaten zu behandeln.

(2) Die Dienststellen der Stadtverwaltung haben den Ortsbeirat möglichst frühzeitig über alle in seinen Aufgabenbereich fallenden Angelegenheiten zu unterrichten.

 

Satzungen der Stadt Erlangen werden durch die Stadtverwaltung grundsätzlich umgesetzt.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die Stadtverwaltung informiert die Ortsbeiräte möglichst frühzeitig über alle in seinen Aufgabenbereich fallenden Angelegenheiten.

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden


Anlagen:        Auszug aus der Niederschrift der Sitzung des Ortsbeirates Tennenlohe v. 02.07.15