Die Verwaltung beantragt nachfolgende über-/außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Aufwendungen/Auszahlungen um 

Die Deckung erfolgt durch Einsparung/Mehreinnahme

1. Ressourcen

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Die Mittel werden benötigt    auf Dauer

                                                einmalig für das Haushaltsjahr 2015

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung         €

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                                 €

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Das mittlerweile 10 Jahre alte Verkehrsrechnersystem soll mittels dringend erforderlicher Teiler-neuerungs- und Aktualisierungsmaßnahmen wieder in einen betriebssicheren Zustand versetzt werden, um auch zukünftig eine sichere und leistungsfähige Verkehrssteuerung und Verkehrsrege-lung durch Lichtsignalanlagen gewährleisten zu können. Die zugehörige Bedarfsanmeldung wurde am 21.04.2015 im BWA beschlossen.

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Zur Gewährleistung einer verkehrssicheren und leistungsfähigen Steuerung und Koordinierung der Lichtsignalanlagen und zur Überwachung der Betriebszustände sowie zur Erhaltung des bisherigen Funktionsumfanges bei Optimierung und Anpassung sollen am Gesamtsystem „Verkehrsrechner und Client PC“ die dringend notwendigen Aktualisierungsmaßnahmen geplant und realisiert werden. Um die Realisierung des Projektes möglichst frühzeitig und vor allem unabhängig von den Haushaltsberatungen und dem anschließenden Genehmigungsverfahren beginnen zu können, wurden im Rahmen einer Prioritätenüberprüfung Möglichkeiten gesucht eine Finanzierung noch in 2015 zusammenzustellen.

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

Durch die vorgenannte Mittelbereitstellung wäre eine umgehende Realisierung des Projektes möglich, so dass der erforderliche betriebssichere Zustand des zentralen Verkehrsrechners zeitnah wiederhergestellt werden könnte und somit ein wichtiges Instrument zur Abwicklung und Koordinierung des hohen Verkehrsaufkommens wieder sicher zur Verfügung steht. Vor dem Hintergrund der aktuellen Verkehrssituation durch die Großprojekte der DB Netz AG, insbesondere im Bereich der Erlanger Altstadt, soll dieses Projekt auf 2015 vorgezogen werden, um etwaige negativen Auswirkungen durch einen möglichen Systemausfall ausschließen zu können.

Die bereitgestellten Mittel haben sich durch nachfolgende Veränderungen ergeben:

IP 541.904 Erneuerung überalterter LSA:

Auf Grund der zentralen Bedeutung des Verkehrsrechners sollen derzeit noch ungebundene Mittel für dieses Projekt verschoben und Erneuerungsmaßnahmen an LSA zurückgestellt werden.

IP 545.603 Sonderprogramm Energieeffizienz Programm „HQL-Leuchtentausch“:

Im letzten Jahr dieses 5-jährigen Sonderprojektes zeigt sich, dass dieses Projekt insgesamt wirt-schaftlicher abgewickelt werden kann als angenommen. Die bereitgestellten Mittel werden nicht mehr für dieses Projekt benötigt und sollen für die Teilerneuerung des Verkehrsrechners zur Ver-fügung gestellt werden.

IP 541.815 Sanierung Stahlrohrdurchlässe:

Für die Haushaltsjahre 2016 – 2018 stehen entsprechend einer Bedarfsanmeldung größere Pro-jekte an. Für das Haushaltsjahr 2015 sind ausschließlich vorbereitende Untersuchungen und Pla-nungen zu veranlassen, die einen freien Mittelansatz in der o.g. Höhe zur Folge haben. Diese freien Mittel sollen ebenfalls für die Teilerneuerung des Verkehrsrechners zur Verfügung gestellt werden.

Sachkonto Unterhalt Lichtsignalanlagen und Unterhalt Straßenbeleuchtung:

Im Rahmen einer kontenübergreifenden Prioritätenüberprüfung wurde festgestellt, dass die Dring-lichkeit der Teilerneuerung und Instandsetzung des Verkehrsrechner so hoch einzustufen ist, dass vertretbare kleinere Unterhaltsmaßnahmen in den Bereichen Straßenbeleuchtung und Lichtsignal-anlagen auf die folgenden Jahre verschoben werden können und somit durch eine Reduzierung der Ausgaben in diesem Bereich eine entsprechende Bereitstellung von vorhandenen Haushaltsmitteln möglich ist.

Nach erfolgter Mittelbereitstellung wird die Verwaltung die nächsten Projektschritte veranlassen um eine möglichst zeitnahe Realisierung des Projektes zu ermöglichen.

Anlagen: