Bestellung der Mitglieder im Verwaltungsrat des Unternehmens
Nach § 5 der Satzung für das gemeinsame
Kommunalunternehmen werden für den Zeitraum vom
01.01.2016 bis 31.12.2021 seitens der Stadt Erlangen folgende Mitglieder
in den Verwaltungsrat von
KommunalBIT bestellt:
1. Herr
Oberbürgermeister Dr. Florian Janik;
als 1. Vertretung: Frau Bürgermeisterin Susanne Lender-Cassens;
als 2. Vertretung: Frau Bürgermeisterin Dr. Elisabeth Preuß
2. Referent
für Personal, Organisation, Brand- und Katastrophenschutz, Herr Thomas Ternes;
als 1. Vertretung: Amtsleitung eGovernment-Center, Herr Andreas Götz;
als 2.
Vertretung: Amtsleitung Personal- und
Organisationsamt, Hr. Gerhard Matuschke.
1. Ergebnis/Wirkungen
Der
Verwaltungsrat des Unternehmens hat nach § 5 der Unternehmenssatzung einen
Vorsitzenden und 4 weitere stimmberechtigte Mitglieder, die aus den Städten
entsandt werden, sowie ein nicht stimmberechtigtes Mitglied, das von der
Personalvertretung des Unternehmens entsandt wird. Der Vorsitz des Verwaltungsrates
wechselt alle drei Jahre nach § 5 (1) der Unternehmensatzung zwischen den
Städten Erlangen, Fürth, Schwabach in dieser Reihenfolge.
Auf Erlangen entfallen insgesamt 2 stimmberechtigte Mitglieder.
Die
Amtszeit der Mitglieder endet nach § 5 (5) der Satzung längstens nach 6 Jahren,
auf jedem Fall aber mit dem Ende der Wahlzeit oder dem vorzeitigen Ausscheiden
aus dem Stadtrat, soweit es sich um Ratsmitglieder handelt, bzw. gegebenenfalls
mit dem Ausscheiden aus der Stadtverwaltung bei Mitarbeitern aus der
Verwaltung.
Die aktuelle Bestellung läuft somit zum 31.12.2015 aus.
Die
Zuständigkeit des Verwaltungsrates richtet sich nach § 6 der
Unternehmenssatzung, der Verwaltungsrat überwacht (als „Vertreter der
Eigentümer des Unternehmens“) die Geschäftsführung des Vorstandes und
unterliegt in den nach § 6 (2) genannten Fällen den Weisungen der jeweiligen
Stadt.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
Die
Stadt Erlangen muss 2 Mitglieder in den Verwaltungsrat entsenden und Vertreter
für sie bestellen. Der Oberbürgermeister der Stadt Erlangen ist derzeit
Verwaltungsratsvorsitzender (2015 bis 2017).