Betreff
Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen (VE) für
IvP.-N r. 541.400 "Ortsumgehung Eltersdorf"
Vorlage
66/078/2015
Aktenzeichen
VI/66
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen für:

 

IP-Nr. 541.400
Ortsumgehung
Eltersdorf

 


in Höhe von


75.000,- €


Sachkonto 048002
Zugänge Straßennetz mit Wegen und Plätze


Kostenstelle
660090
Allgemeine Kostenstelle Amt 66


Produkt 5411
Leistungen für Gemeindestraßen

 

Die Deckung erfolgt durch Nichtinanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen bei:

IP-Nr. 541.132
Schiller-/Löwenichstraße
zw. Bismarck-
und Schillerstraße

 


in Höhe von


75.000,- €



Sachkonto 048002
Zugänge Straßennetz mit Wegen und Plätze


Kostenstelle
660090
Allgemeine Kostenstelle Amt 66


Produkt 5411
Leistungen für Gemeindestraßen

 


1. Ressourcen

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-,
Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

./. €

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung

120.000,00 €

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

  70.957,61 €

Verpflichtungsermächtigung für 2016

  50.000,00 €

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von

                /. €

Summe der bereits vorhandenen Mittel

240.957,61 €

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung)

315.957,61 €

 

Die Mittel werden benötigt      auf Dauer

                                                einmalig von für Auftragsvergabe im Jahr 2015

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung           

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                     

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Vergabe der weiteren Planungsleistungen

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Umschichtung der VE in Höhe eines Teilbetrags von 75.000 €.

Die bei der IP-Nr. 541.132 im Jahr 2015 für das Jahr 2016 veranschlagte VE in Höhe von 860.000 € wird in 2015 nicht in Anspruch genommen, da die Maßnahme aufgrund des aktuellen Planungsstandes und der beabsichtigten Großbaustellen im Bereich des Universitätsklinikums nach derzeitigem Sachstand nicht vor 2017 durchgeführt werden kann.

Der Finanzmittelbedarf bei der IP-Nr. 541.400 „Ortsumgehung Eltersdorf“ in Höhe von insgesamt ca. 315.000 € begründet sich wie folgt: 

·       Durch Aufträge gebundene Finanzmittel

ca.   75.000 €

·       Beauftragung der weitergehenden Planungen als Grundlage für das Planfeststellungsverfahren (Stufe 2 der Ingenieurleistungen gemäß Ing.-Vertrag Schüßler-Plan/Gauff vom 10.03.2014)

ca. 200.000 €

·       Beauftragung eines Baugrundgutachtens

ca.   40.000 €

 

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

Beschluss des HFPA zur Umschichtung der VE


Anlagen: