Der Sachbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Der Fraktionsantrag der FWG Nr. 123/2015 vom 02.05.2015 ist damit bearbeitet.

Die Umgestaltung der Stadt Erlangen mit dem Ziel der umfassenden Barrierefreiheit war in den vergangenen 30 Jahren durch den Konsens aller Stadtratsfraktionen geprägt. Es wurde in dieser Zeit der innerstädtische Busverkehr auf Niederflurbusse umgestellt, durch ein Bordsteinabsenkungsprogramm ein nahezu geschlossenes Wegesystem für Rollstuhlfahrer hergestellt und nicht erst seit dem einstimmigen Stadtratsbeschluss „Barrierefreies Bauen“ 1998 alle städtischen Gebäude bei Umbau und Neubau barrierefrei gestaltet.

Der Standard Barrierefreiheit unterliegt einem ständigen Wandel, zum einen was die gesetzlichen Vorgaben, zum anderen was die konkrete Gestaltung angeht. Die Herstellung der Barrierefreiheit ist und bleibt eine Daueraufgabe auch im Hinblick auf die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

Die Abstimmung der Bau- und Verkehrsmaßnahmen erfolgt unter Beteiligung der Erlanger und teilweise auch überörtlichen Behindertenverbände, deren Verkehrs- und Baubeauftragten in Abstimmung mit der Behindertenberatung. Die Ergebnisse dieses Abstimmungsprozesses werden in die Planungsprozesse der städtischen Ämter (Stadtplanung, Stadtgrün, Gebäudemanagement, Tiefbauamt, ESTW und externe Bauträger) im Rahmen von Vor-Ort-Begehungen, Maßnahmen-Treffen und vielen Einzelgesprächen eingebracht.

Es wird empfohlen, diese bewährte und erfolgreiche Arbeitsweise auf Dauer beizubehalten

Anlagen:        1. Antrag Nr. 074/2015 der FWG-Stadtratsfraktion