Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.
Die Stadtverwaltung hat sich
seit dem Eingang eines Schreibens des Parlamentarischen Staatssekretärs im
Bundesministerium für Bildung und Forschung, Stefan Müller, am 24. Februar 2015
mit dem Wettbewerb befasst. Unter Federführung von Amt 13 wurde im März eine
Projektskizze ausgearbeitet, die am 25. März fristgerecht beim Projektträger
(VDI Technologiezentrum GmbH, 40468 Düsseldorf) eingereicht wurde. Am 15. April
hat das BMBF bekanntgegeben, dass Erlangen zu den 52 geförderten Kommunen
gehört. Insgesamt lagen der Jury 168 Bewerbungen aus ganz Deutschland vor.
In der ersten Phase des
Wettbewerbs während des Wissenschaftsjahres 2015 – Zukunftsstadt werden die
Kommunen im Bürgerbeteiligungsprozess eine Vision mit dem Zeithorizont 2030+
für ihre Kommune entwickeln und Handlungs- bzw. Umsetzungsvorschläge
erarbeiten. 1,75 Millionen Euro stellt das BMBF dafür insgesamt bereit. In der
zweiten Phase ab 2016 prüfen bis zu 20 ausgewählte Kommunen diese Vorstellungen
wissenschaftlich und erarbeiten ein umsetzungsreifes Konzept. In der dritten
Phase ab 2018 werden schließlich bis zu acht ausgewählte Kommunen erste
innovative Ideen in so genannten „Reallaboren“ in die Praxis umsetzen.
Ausgangspunkt der Erlanger
Bewerbung sind drei wesentliche Transformationsprozesse, die sich in den
kommenden Jahren und Jahrzehnten auf das Stadtbild auswirken und in einer Verschiebung
urbaner (Sub)Zentren Abhängigkeiten und Funktionen im gesamten Stadtgefüge
beeinflussen und neu definieren werden: Der Bau des Siemens-Campus, die
Entwicklungen an der FAU und in ihrem Umfeld sowie der geplante Bau der
Stadt-Umland-Bahn.
Im Zusammenhang betrachtet,
ergibt sich eine Art Stadtverwandlung, geprägt durch neue oder aufgewertete
Räume entlang der StUB-Trasse im ganzen Stadtgebiet, sowie durch starke Pole im
Norden (Altstadt, Universität, Klinikum) und im Süden (Siemens-Campus, Universitäts-Südgelände).
Diese Räume sind Schauplatz der Transformation und als solche gestalt- und
wandelbar; es gibt bereits Akteure in der Stadtgesellschaft, die sich mit den
anstehenden Veränderungen befassen. Stehen Kommunen aktuell meist vor der
Aufgabe, der zunehmenden Privatisierung des öffentlichen Raums
entgegenzuwirken, besteht in Erlangen nun die einmalige Chance, private Flächen
wieder in das Bewusstsein und den Aktionsraum der Bürgerinnen und Bürger
zurückzuführen und andere, vertraute Flächen um- und neuzugestalten. Die
Stadtverwandlung wird aber nicht nur die Stadt verändern, sie wird auch
konkrete Auswirkungen auf den Alltag der Menschen in der Stadt haben, weil
Bedürfnisse aus bisher unbekannten Blickwinkeln betrachtet, neu verhandelt und
angepasst werden müssen.
Die Stadt Erlangen ist
aufgrund ihrer wirtschaftlichen Gegebenheiten eine sehr diverse, internationale
Stadt. Bürgerbeteiligungsverfahren kommen bei der Stadt Erlangen seit geraumer
Zeit zum Einsatz, bleiben in ihrer Reichweite aber oft beschränkt. Aus
vorhandenen Ansätzen gilt es, ein stimmiges Gesamtkonzept und allgemein anerkannte
Qualitätsstandards zu entwickeln. In diesen Prozess integriert sich maßgeblich
die Stadtverwaltung Erlangen, die mit einer inhaltlich vertieften Definition
und Strukturierung von Partizipationsprozessen sowie der Sensibilisierung und
Qualifizierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine entsprechend fundierte
Rolle in der Moderation einnehmen soll.
Ziel des Erlanger Projekts
ist es also, die skizzierten Transformationsprozesse als Chance zu begreifen,
Erlangen an diesem historisch wichtigen Punkt gemeinsam zu gestalten, und
dadurch die Funktion der Stadt als Lebensraum zu sichern und die urbane
Identität zu stärken. Dies soll in einem nachhaltigen und partizipativen Gesamtprozess
geschehen, an dem neben Stadtspitze und Stadtverwaltung Vertreter der Politik,
die externen Akteure und die Bürgerinnen und Bürger beteiligt sind. Parallel
dazu entwickeln Stadtverwaltung, externe Akteure und die Bürgerinnen und Bürger
gemeinsam allgemein anerkannte Standards für Partizipation und ein stimmiges
Gesamtkonzept.
Als nächster Schritt ist nun
bis Mitte Mai ein formeller Antrag zu stellen. Die Stadtverwaltung wird dazu
die Projektskizze vertiefen und die ersten der für die Entwicklung der
kommunalen Vision 2030+ nötigen lokalen Akteure einbinden.
Anlagen: