hier: Schwerpunkte im Ergebnishaushalt für Betrieb/Unterhalt Straßen, Wege, Parkplätze und Hafengleis
Der Bericht der Verwaltung zum vorgesehenen Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes betreffs des Betriebes und Unterhaltes von Straßen, Wegen, Parkplätzen und Hafengleis hat den Mitgliedern des Ausschusses zur Kenntnis gedient.
Das Arbeitsprogramm 2015 für das Amt 66 wurde im BWA vom 18.11.2014 inhaltlich beschlossen. Betreffs des beinhaltenden Zieles, die vorhandene städtische Verkehrsinfrastruktur kompetent zu betreiben und zu erhalten, sind nachfolgende schwerpunktmäßige Maßnahmen für die Produkt-gruppen 541/Gemeindestraßen, 546/Parkplätze und 548/Hafengleis insbesondere auch unter dem Aspekt der Gewährleistung der Verkehrssicherheit mit den verfügbaren Mitteln des Ergebnishaus-haltes vorgesehen. Die Kostenangaben beruhen auf Kostenschätzungen vergleichbarer Maßnah-men sowie Betriebsergebnissen des Vorjahres.
Produktgruppe 541
– Gemeindestraßen
A)
· Am Lobersberg, Oberflächenbehandlung ca. 30.000,- €
· Fräsarbeiten Bankette und Asphalt ca. 13.000,- €
· Bachgrabental, Erneuerung wassergebundene Decke ca. 16.000,- €
·
Erneuerung Aufpflasterungen Bohlenplatz,
Hedenusstraße ca. 10.000,- €
und Obere Gasse
· Bordstein- und Rinnensanierungen ca. 7.000,- €
· Fahrbahnschadensbeseitigung Büchenbacher Damm ca. 10.000,- €
· Anpassungen, Sanierungen Bushaltestellen ca. 17.000,- €
·
Erneuerung wassergebundener Decken, Forststraße, ca. 17.000,- €
Papellierweg und Schwabachanlage
· GW-Sanierungen mit Maßnahmen Dritter, ESTW ca. 70.000,- €
· Fahrbahninstandsetzungen Heusteg ca. 30.000,- €
· Wurzelschadensbeseitigung Jungstraße ca. 17.000,- €
· Wegebelagserneuerung Levin-Poeschke-Anlage ca. 20.000,- €
· Fahrbahnrandbefestigung Mansfeldstraße ca. 10.000,- €
· Mäharbeiten Bankette und Böschungen ca. 35.000,- €
· Parkplatzinstandsetzung mit Markierung Naturbadstraße ca. 6.000,- €
·
Fugeninstandsetzung und Instandsetzung der ca. 30.000,- €
Pflasterbänder Nürnberger Straße
·
Fahrbahninstandsetzung Nürnberger Straße
zwischen ca- 21.000,- €
Sedan- und Werner-von-Siemens-Straße
· Patchen im Stadtgebiet ca. 15.000,- €
· Wegebelagserneuerungen im Wiesengrund ca. 75.000,- €
· Risseverguss im Stadtgebiet ca. 25.000,- €
· Belagserneuerung mit GW-Absenkung Saidelsteig ca. 7.000,- €
· Belagserneuerung GW Sebastianstraße ca. 7.000,- €
· Asphaltierung Restflächen Spitzwegstraße nach EBE-Maßnahme ca. 11.000,- €
· Wegebelagserneuerung Sponselweg ca. 15.000,- €
· Straßenunterhalt Asphaltfahrbahnen im Stadtgebiet ca. 60.000,- €
· Erneuerung von Straßeneinläufen im Stadtgebiet ca. 10.000,- €
· Fahrbahnschadensbeseitigungen Vogelherd ca. 10.000,- €
· Neuordnung der Straßenentwässerung Werker ca. 75.000,- €
· Fahrbahndeckenerneuerung An der Wied ca. 50.000,- €
·
Fahrbahndeckenerneuerung Südkreuzung ca. 870.000,- €
(s. BWA-Beschluss v. 24.02.15)
·
Fahrbahndeckenerneuerung Stadtgebiet ca. 430.000,- €
(s. BWA-Beschluss vom 07.10.14)
· Sonstige kleinflächige Unterhaltsmaßnahmen ca. 31.000,- €
Zwischensumme
A) = ca. 2.050.000,- €
B)
· Rufbereitschafts- und Feuerwehreinsätze ca. 6.000,- €
· Wartung/Betrieb der Regenwasserpumpwerke ca. 23.000,- €
· Verkehrssicherungsmaßnahmen Beschilderung + Markierung ca. 110.000,- €
· Mietzahlungen für Fahrzeuge an EB 77 ca. 222.000,- €
· Mietzahlungen für Immobilien an EB 77 ca. 175.000,- €
· Steuer, Versicherungen, Treibstoffe, TÜV ca. 12.000,- €
· Arbeitskleidung, Unterhalt, Geräte, Verbrauchsmaterial ca. 62.000,- €
Zwischensumme
B) = ca. 610.000,- €
Gesamtsumme
Produktgruppe 541 - Gemeindestraßen
= ca. 2.660.000, €
Mit dem vorgenannten Arbeitsprogramm nach derzeitigem Stand und den hierzu erfolgten Kostenschätzungen sind 100 % des verfügbaren Budgetansatzes für den Straßen- und Wegeunterhalt mit den Einzelmaßnahmen gemäß Absatz A) verplant und im Wesentlichen für den Abschnitt B) auch unveränderbar gebunden. Unabwendbare Sofortmaßnahmen und zusätzliche Einzelmaßnahmen können somit nur durch Wegfall vorgesehener Maßnahmen durchgeführt werden. Ebenso stehen keine Mittel für Unwägbarkeiten und daraus resultierende Kostenmehrungen zur Verfügung.
Von den Fahrbahndeckenerneuerungen abgesehen, erfolgt die wesentliche bauliche Umsetzung der Sachmittel in Höhe von ca. 600.000,- € durch die Mitarbeiter des Baubetriebshofes des Tiefbauamtes. Die Leistungsfähigkeit ist bedingt durch die weiteren anfallenden Unterhaltsarbeiten, Leistungen für andere Ämter, Altersstruktur und zunehmende krankheitsbedingte Minderleistung damit erschöpft. Da der Erhalt der Infrastruktur auch weiterhin bis langfristig Arbeitsschwerpunkt sein wird, ist eine Verbesserung der Personalressourcen unabdingbar.
Produktgruppe 546 – Parkeinrichtungen öffentlich
· baulicher Unterhalt Parkhaus Parkplatzstraße ca. 15.000,- €
·
Betrieb und Wartung Parkhaus Parkplatzstraße ca. 5.000,- €
Gesamt
= ca. 20.000,- €
Mit den vorhandenen Mitteln kann nurmehr versucht werden, den dringlichsten Handlungsbedarf zur Abwendung von Schadensersatzansprüchen der Nutzer ohne jegliche nachhaltige und vorbeugende Wirkung erledigen zu können. Die Gewährleistung dauerhaft schadfreier Zustandsbeschaffenheit des Parkhauses kann nicht mehr erfolgen.
Für die sonstigen öffentlichen Parkeinrichtungen stehen dem Grunde nach keinerlei Mittel zur Verfügung.
Produktgruppe 548
– sonstiger Personen- und Güterverkehr
· Betrieb und Instandhaltung Hafengleis ca. 30.000,- €
Gesamt
= ca. 30.000,- €
Die vorgesehenen Gesamtaufwendungen im Ergebnishaushalt für Betrieb und Unterhalt von Straßen, Wegen, Parkplätzen und Hafengleis betragen in Ergänzung der vorgenannten Schwerpunkte insgesamt ca. 2,75 Mio. €, wobei dabei allerdings wegen der unveränderbaren Vertrags- und Zuständigkeitssituationen nurmehr ca. 2,14 Mio. € steuerbar verändert werden können. Die übrigen verfügbaren Budgetmittel von Amt 66 in Höhe von ca. 2,80 Mio. € sind für den Betrieb und die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung und Verkehrssignalanlagen sowie für den Unterhalt des Brücken- und konstruktiven Ingenieurbaus zu verwenden..
Anlagen: