Betreff
Vorziehen bereits eingestellter Projekte
hier: Fraktionsantrag erlanger linke Nr. 202/2014
Vorlage
66/032/2014
Aktenzeichen
VI/66
Art
Beschlussvorlage

Der Sachbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Der Fraktionsantrag der erlanger linke Fraktion Nr. 202/2014 vom 21.10.2014 ist damit bearbeitet


Sachbericht

 

-        IP-Nr. 541.124 „Universitätsstraße Ausbau“
Für die Maßnahme liegen derzeit keinerlei Planungs- bzw. Gestaltungskonzepte vor, sodass ein zeitnaher Ausbau auch im Hinblick auf die Anwendung der Straßenausbaubeitragssatzung kurzfristig nicht realisierbar ist. Im Rahmen von Straßenbegehungen und –kontrollen festgestellte Schadstellen können durch den laufenden Unterhalt beseitigt werden.

-        IP-Nr. 541.812 "Lärmschutz an Autobahnen (A3, A73)"
Grundsätzlich ist die Bereitstellung von konkreten Haushaltsmitteln für geplante Projekte zeitlich im Zusammenhang mit einer absehbaren Realisierung des Projektes zu sehen. Derzeit sind diesbezüglich keine konkreten Projekte vorgesehen. Weiterhin müssen für die Realisierung konkreter Projekte auch die jeweiligen Randbedingungen wie Baurecht, liegenschaftliche Verfügbarkeit, konkurrierende Bauvorhaben (DB AG; Bundesautobahn) mit berücksichtigt werden, die vor einer Realisierung im Detail zu prüfen wären.

-        IP-Nr. 541.821 „GW/RW Bruck - Frauenaurach
Mit Beschluss des UVPA vom 13.03.2012 wurde die Verwaltung beauftragt, die Planung der vorgeschlagenen Präferenzvariante weiterzuverfolgen. Vor diesem Hintergrund sind noch Abstimmungen mit dem Wasserwirtschaftsamt durchzuführen, Entwurfs- und Ausführungsplanungen anzufertigen sowie entsprechender Grunderwerb zu realisieren. Entsprechend dem Entwurf des Investitionsprogramms 2014-2018 sind derzeit bei IP-Nr. 541.821 HH-Mittel für die Planung aber erst für 2018 vorgesehen.

-        IP-Nr. 541.831 „GW/RW Adenauerring – Gundstraße
Mit Beschluss des UVPA vom 21.10.2008 wurde die Verwaltung beauftragt, die vorgeschlagene Planung weiterzuverfolgen. Vor diesem Hintergrund sind noch Entwurfs- und Ausführungsplanungen anzufertigen sowie entsprechender Grunderwerb zu realisieren. Entsprechend dem Entwurf des Investitionsprogramms 2014-2018 sind derzeit bei IP-Nr. 541.831 HH-Mittel für die Planung aber erst für 2018 vorgesehen.



-        IP-Nr. 541.834 „Radweg Regnitztal in Eltersdorf, Flussparadies“
Für die Maßnahme wird von der Verwaltung derzeit ein Bebauungsplanverfahren durchgeführt. Im Anschluss daran sind noch Entwurfs- und Ausführungsplanungen anzufertigen sowie entsprechender Grunderwerb zu realisieren. Entsprechend dem Entwurf des Investitionsprogramms 2014-2018 sind derzeit bei IP-Nr. 541.834 Planungs- und Baumittel aber erst nach 2018 vorgesehen.

-        IP-Nr. 541.842 „Flutbrücke in den Regnitzgrund“
Für den Bau einer Flutbrücke im Anschluss an die Brücke über die Regnitz sowie den Bau eines nicht hochwasserfreien GW/RW am Fuß der Bahnböschung sind Abstimmungen mit dem Wasserwirtschaftsamt durchzuführen, Entwurfs- und Ausführungsplanungen anzufertigen sowie entsprechender Grunderwerb zu realisieren. Entsprechend dem Entwurf des Investitionsprogramms 2014-2018 sind derzeit bei IP-Nr. 541.842 Planungs- und Baumittel aber erst nach 2018 vorgesehen.

 

 


Anlagen:        Fraktionsantrag erlanger linke Nr. 202/2014 vom 21.10.2014