hier: Fraktionsantrag erlanger linke Nr. 202/2014
Der Sachbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Der Fraktionsantrag der erlanger linke Fraktion Nr. 202/2014 vom 21.10.2014 ist damit bearbeitet
Sachbericht
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IP-Nr. 541.124 „Universitätsstraße Ausbau“
Für die Maßnahme liegen derzeit keinerlei Planungs- bzw. Gestaltungskonzepte
vor, sodass ein zeitnaher Ausbau auch im Hinblick auf die Anwendung der
Straßenausbaubeitragssatzung kurzfristig nicht realisierbar ist. Im Rahmen von
Straßenbegehungen und –kontrollen festgestellte Schadstellen können durch den
laufenden Unterhalt beseitigt werden.
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IP-Nr. 541.812 "Lärmschutz an Autobahnen
(A3, A73)"
Grundsätzlich ist die Bereitstellung von konkreten Haushaltsmitteln für
geplante Projekte zeitlich im Zusammenhang mit einer absehbaren Realisierung
des Projektes zu sehen. Derzeit sind diesbezüglich keine konkreten Projekte
vorgesehen. Weiterhin müssen für die Realisierung konkreter Projekte auch die
jeweiligen Randbedingungen wie Baurecht, liegenschaftliche Verfügbarkeit,
konkurrierende Bauvorhaben (DB AG; Bundesautobahn) mit berücksichtigt werden,
die vor einer Realisierung im Detail zu prüfen wären.
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IP-Nr. 541.821 „GW/RW Bruck - Frauenaurach
Mit Beschluss des UVPA vom 13.03.2012 wurde die Verwaltung beauftragt, die
Planung der vorgeschlagenen Präferenzvariante weiterzuverfolgen. Vor diesem Hintergrund
sind noch Abstimmungen mit dem Wasserwirtschaftsamt durchzuführen, Entwurfs-
und Ausführungsplanungen anzufertigen sowie entsprechender Grunderwerb zu
realisieren. Entsprechend dem Entwurf des Investitionsprogramms 2014-2018 sind
derzeit bei IP-Nr. 541.821 HH-Mittel für die Planung aber erst für 2018
vorgesehen.
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IP-Nr. 541.831 „GW/RW Adenauerring – Gundstraße
Mit Beschluss des UVPA vom 21.10.2008 wurde die Verwaltung beauftragt, die vorgeschlagene
Planung weiterzuverfolgen. Vor diesem Hintergrund sind noch Entwurfs- und
Ausführungsplanungen anzufertigen sowie entsprechender Grunderwerb zu
realisieren. Entsprechend dem Entwurf des Investitionsprogramms 2014-2018 sind
derzeit bei IP-Nr. 541.831 HH-Mittel für die Planung aber erst für 2018 vorgesehen.
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IP-Nr. 541.834 „Radweg Regnitztal in Eltersdorf,
Flussparadies“
Für die Maßnahme wird von der Verwaltung derzeit ein Bebauungsplanverfahren
durchgeführt. Im Anschluss daran sind noch Entwurfs- und Ausführungsplanungen
anzufertigen sowie entsprechender Grunderwerb zu realisieren. Entsprechend dem
Entwurf des Investitionsprogramms 2014-2018 sind derzeit bei IP-Nr. 541.834
Planungs- und Baumittel aber erst nach 2018 vorgesehen.
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IP-Nr. 541.842 „Flutbrücke in den Regnitzgrund“
Für den Bau einer Flutbrücke im Anschluss an die Brücke über die Regnitz sowie
den Bau eines nicht hochwasserfreien GW/RW am Fuß der Bahnböschung sind
Abstimmungen mit dem Wasserwirtschaftsamt durchzuführen, Entwurfs- und
Ausführungsplanungen anzufertigen sowie entsprechender Grunderwerb zu
realisieren. Entsprechend dem Entwurf des Investitionsprogramms 2014-2018 sind
derzeit bei IP-Nr. 541.842 Planungs- und Baumittel aber erst nach 2018
vorgesehen.
Anlagen: Fraktionsantrag erlanger linke Nr. 202/2014 vom 21.10.2014