Betreff
Antrag zum Arbeitsprogramm Amt 61 Entwicklung Vergnügungsstättenkonzept Fraktionsantrag SPD Nr. 188/2014 vom 21.10.2014
Vorlage
611/024/2014
Aktenzeichen
VI/61
Art
Beschlussvorlage
  1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  2. Es wird ein Vergnügungsstättenkonzept für die Stadt Erlangen erstellt.

      3.  Der SPD-Fraktionsantrag Nr. 188/2014 ist damit bearbeitet.


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

      Die Ansiedlung von Vergnügungsstätten soll in einer städtebaulich verträglichen Weise gesteuert werden.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Für das Stadtzentrum, die Ortsteilzentren, die Gewerbe- und Industriegebiete sowie die gewerblichen Sonderbauflächen soll ein Konzept für die Zulässigkeit, bedingte Zulässigkeit oder Unzulässigkeit von verschiedenen Arten von Vergnügungsstätten entwickelt werden.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die Erarbeitung des Konzepts soll noch 2014 durch einen externen Gutachter erfolgen. Mit einem Ergebnis ist bis Mitte Februar 2015 zu rechnen. Die Vergabe ist bereits erfolgt. Die Finanzierung kann durch Einsparungen im Budget erfolgen.

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen
Gutachterkosten           29.000 €

 

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk  543222 / 611090 / 51100061       

                   sind nicht vorhanden


Anlagen:       SPD-Fraktionsantrag Nr. 188/2014