Die Verwaltung wird beauftragt, die Verlängerungsvereinbarung zur Nebenentgeltvereinbarung abzuschließen.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Die derzeit geltende Nebenentgeltvereinbarung läuft zum Jahresende 2014 aus. Nachdem die entsprechende Abstimmungsvereinbarung mit der Duales System Deutschland GmbH (DSD) für den Zeitraum 2015 bis 2017 bereits abgeschlossen wurde (vgl. Beschluss des Stadtrates vom 24.07.2014), ist auch die Nebenentgeltvereinbarung entsprechend zu verlängern.
Dabei ist inhaltlich im Wesentlichen keine Änderung vorgesehen, insbesondere die Höhe der Nebenentgelte bleibt unverändert. Lediglich hinsichtlich der Abrechnungsmodalitäten ergibt sich eine Änderung, die jedoch auch in Erlangen umsetzbar ist. Nach Aussage von DSD ist diese Änderung in den meisten anderen Abrechnungsgebieten bereits vereinbart bzw. umgesetzt.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
Abschluss der vorliegenden Verlängerungsvereinbarung für die Jahre 2015 bis 2017.
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: -/-