Betreff
Besetzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Vorlage
13-2/037/2014
Aktenzeichen
OBM/13
Art
Beschlussvorlage

Der Sitz der FDP-Fraktion im Sozial- und Gesundheitsausschuss wird mit
Herrn Stadtrat Dr. Andreas Richter besetzt. Die erste Vertretung der SPD-Fraktion
für den Sozial- und Gesundheitsausschuss wird Herrn Stadtrat Munib Agha
übertragen.


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Änderung der Besetzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die FDP-Fraktion bittet mit Schreiben vom 28.07.2014 darum, den Sitz der FDP-Fraktion im Sozial- und Gesundheitsausschuss an die SPD-Fraktion zu übertragen. Die SPD-Fraktion teilt mit Schreiben vom 30.09.2014 mit, dass der Sitz mit Herrn Stadtrat Dr. Andreas Richter besetzt werden soll. Die erste Vertretung der SPD-Fraktion für den Sozial- und Gesundheitsausschuss soll deshalb zukünftig Herr Stadtrat Munib Agha übernehmen.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Beschlussfassung gemäß § 2 Nr. 5 der Geschäftsordnung für den Stadtrat.

 


Anlagen:        -