Die Brandschutzmaßnahme bei der Krabbelstube Erlangen e.V. „Kleine Flitzer“, Schenkstr. 174 wird – vorbehaltlich der positiven Begutachtung im Fachausschuss - entsprechend Art. 27 BayKiBiG mit maximal 22.800,00 € bezuschusst.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Aus Sicherheitsgründen ist der Brandschutz bei der Krabbelstube e.V. „Kleine Flitzer“ den    aktuellen Vorschriften anzupassen. Hierzu ist der Anbau von zwei Fluchttreppen erforderlich.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Bezuschussung des Vorhabens nach Art. 27 BayKiBiG i. V. m. Stadtratsbeschluss vom 23.10.2014.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Bei der Begehung durch die Bauaufsicht im April 2014 wurde erneut die Verbesserung des zweiten Flucht- und Rettungsweges gefordert. Mit Schreiben vom 16.09.2014 stellte die Krabbelstube Erlangen e.V., Schenkstr. 174 einen Antrag auf Bezuschussung der durchzuführenden Brandschutzmaßnahmen in o.a. Einrichtung. Da die Kindertageseinrichtung in einem Mietobjekt betrieben wird, wurde das geplante Vorgehen mit Träger, Bauaufsicht, Jugendamt und Vermieter abgestimmt.
Um den aktuellen Brandschutzbestimmungen zu entsprechen und damit die Sicherheit zu gewährleisten, muss aus beiden Gruppenräumen ein zweiter Flucht- und Rettungsweg geschaffen werden. Dadurch werden Umbauten im Innenbereich notwendig (z.B. Verlegung Heizkörper, Einbau Türelement). Die Fluchttreppen im Außenbereich werden als Stahl- bzw. Holzkonstruktion ausgeführt.

Das Vorhaben ist nach Art. 27 BayKiBiG förderfähig. Der städtische Baukostenzuschuss beträgt 80 % der zuschussfähigen Kosten. Nach der vorgelegten Aufstellung betragen die Gesamtkosten rd. 28.500,00 €, diese sind in voller Höhe förderfähig. Hieraus ergibt sich ein maximaler städtischer Baukostenzuschuss von 22.800,00 €.

Sollte das Vorhaben kostengünstiger als in der vorgelegten Kalkulation vom 23.09.2014 verwirklicht werden, wird der städtische Baukostenzuschuss analog der staatlichen Bestimmungen (FA-ZR 2006) reduziert, evtl. Kostensteigerungen sind durch die Krabbelstube Erlangen e.V. voll zu tragen. Eine Refinanzierung nach FAG an die Stadt Erlangen ist nicht möglich, da die Bagatellgrenze von 100.000,00 € unterschritten wird.
Gemäß Art. 27 BayKiBiG besteht eine Förderpflicht von Seiten der Kommune. Nachdem der Förderantrag im September 2014 gestellt wurde, war eine Anmeldung für den laufenden Haushalt nicht möglich. Aufgrund Verschiebungen beim geplanten Mittelabfluss 2014 im Bereich der Investitionskostenzuschüsse kann die Maßnahme aus dem laufenden Haushalt finanziert werden. Die Verschiebung wurde bei der Haushaltsplanung 2015 bereits berücksichtigt, d.h. ein entsprechender Mittelansatz wurde bei den Haushaltsberatungen 2015 beantragt.

Die Finanzierung stellt sich wie folgt dar:

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.  365D.880

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen: