Betreff
Verwendung von Personalkostenüberschüssen der städtischen Schulen
Vorlage
40/009/2014
Aktenzeichen
IV/40
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.


Gem. Budgetierungsrichtlinien werden den städtischen Schulen 30 % ihres Budgetergebnisses (nach Zusammenführung von Schulsubbudget und Personalkostenbudget) über die Budgetrück-lage des Schulverwaltungsamts wieder zur Verfügung gestellt.

 

Nach Einbuchung der Ergebnisse 2013 stehen den städtischen Schulen folgende Beträge zur Verfügung:

 

-       40-W:             89.559,33 €

-       40-M:           145.010,53 €

-       40-T:               96.065,34 €

Summe        330.635,20 €

 

Aufgrund des Protokollvermerks zum Verwendungsbeschluss Budgetergebnis 2013 legen die Fachschule für Techniker und das Marie-Therese-Gymnasium ihre geplante und teilweise bereits eingeleitete Mittelverwendung aus dem Personalkostenüberschuss vor.  Die konkreten Maßnahmen sind den Anlagen 1+2 zu entnehmen.

 

Die Wirtschaftsschule bot Ende 2013 vorhandene Reste aus dem Personalkostenüberschuss als Anschubfinanzierung für die Erstellung eines Masterplanes zur Sanierung bzw. Errichtung eines Neubaus (einstimmiger Beschluss d. SchulA v. 10.10.2013, Nr. 40/202/2013. Vgl. Anlage 3). Angesichts der geringen Personalkapazitäten beim GME kann mit den Planungen voraussichtlich erst im Herbst begonnen werden.

 

Aufgrund einer Lehrplanänderung werden nach Auskunft der Schulleitung zum Schuljahr 2014/15 zudem Neuausstattungen (Einrichtung und EDV für den zunehmenden Einsatz von Übungsfirmen) an der Wirtschaftsschule notwendig, die aus dem Personalkostenüberschuss finanziert werden sollen. Ein Termin mit KommunalBIT ist anberaumt.

 

Der Controlling-Zwischenbericht 2014 deutet darauf hin, dass – nicht zuletzt bedingt durch die Neuregelung der Personalkostenbudgetierung sowie Nachzahlungen für an die Wirtschaftsschule und das MTG abgeordnete Lehrkräfte für die Jahre 2011-2013 – entsprechend hohe Überschüsse wie in den Vorjahren im Haushaltsjahr 2014 nicht zu erwarten sind.


Anlagen:


Anlagen 1 + 2:   Personalkostenüberschuss 40-T und 40-M; Planung der Mittelverwendung

Anlage 3:                            Beschluss d. SchulA v. 10.10.2013, Nr. 40/202/2013