Betreff
Entwurf des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP), Anhörung zu den Änderungen nach Zustimmung des Bayerischen Landtags, hier:Stellungnahme der Stadt Erlangen
Vorlage
611/209/2013
Aktenzeichen
VI/61
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Der Bayerische Ministerrat hat am 22.05.2012 den Entwurf der Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP-E) beschlossen. Hierzu wurden im Sommer 2012 sowie über den Jahreswechsel 2012/13 Anhörungsverfahren durchgeführt.

 

Die Stadt Erlangen hat am 19.09.2012 auf Grundlage des Beschlusses des UVPA vom 18.09.2012 zum LEP-E Stellung genommen. Eine erneute Stellungnahme zu den geänderten Teilen des LEP-E wurde am 11.01.2013 abgegeben (vgl. UVPA vom 19.02.2013).

 

Der Bayerische Landtag hat am 20.06.2013 die Beratungen abgeschlossen und dem LEP-E mit Maßgaben zugestimmt. Ausschließlich zu den hierdurch erfolgten nochmaligen Änderungen des LEP-E wurden die Gemeinden, Städte und Landkreise mit Schreiben vom 21.06, korrigiert am 24.06.2013, erneut beteiligt.

 

Aufgrund der Kürze des Anhörungszeitraums konnte eine erneute Beschlussfassung im UVPA nicht erfolgen. Die Verwaltung hat daher die beiliegende Stellungnahme (siehe Anlage 1) erarbeitet und fristgerecht abgegeben.

 

Anlagen:       
Anlage 1:        Stellungnahme der Stadt Erlangen vom 10.07.2013