Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

Der Antrag Nr. 041/2013 von Herrn StR Heinze vom 8. April 2013 ist bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Das GME unterstützt Elterninitiativen, die die Räume ihrer Schule mit einem neuen Farbanstrich versehen wollen. Es findet seitens des GME eine Beratung zu den zu verwendenden Farbmaterialen statt. Die Kosten für das Material werden vom GME ersetzt.

Zu diesen Elternprojekten gibt es ein Merkblatt, das alle Einzelheiten regelt (im Anhang). Alle Schulleitungen sind darüber informiert. Die Objektleiter der jeweiligen Schulen geben dies vor Ort an die Schulleitungen weiter.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Das GME spricht sich gegen die Gewährung eines festen Zuschusses für alle Schulen aus. Vielmehr erscheint eine Unterstützung in jedem Einzelfall sinnvoller. Bezüglich der Farbgestaltung in Schulen gibt es keine allgemeinen Festlegungen. Dies bleibt den Eltern und den Schulleitungen vorbehalten zu entscheiden. Dies ist Teil des individuellen Gestaltungskonzeptes, das jede Schule für sich entwickeln kann.

Das Schulverwaltungsamt schließt sich der bisher bewährten Vorgehensweise an. Im Budget des Schulverwaltungsamtes sind keine entsprechenden Mittel vorhanden. Dies wird über das Budget des Bauunterhalts abgewickelt.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

So wie bisher.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Die Höhe der Kosten richtet sich nach jedem Einzelfall.

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden im Budget des Bauunterhalts

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:        Vermerk zum Elterneinsatz an Schulen