Der Stadtrat folgt der Empfehlung des Ältestenrates vom 27. Februar 2013 und beschließt die Städtepartnerschaft zu Riverside, USA, mit dem Ziel, neben einer vertieften Kooperation in den Bereichen Umwelt, Schulen, Wissenschaft, Kultur und Wirtschaft bürgerschaftliche Kontakte auf allen Ebenen zu entwickeln.

Der Text der Partnerschaftsvereinbarung (siehe IV. dieser Beschlussvorlage) wird beschlossen.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Durch den Abschluss der Städtepartnerschaft mit Riverside, USA, werden umfassende bürgerschaftliche Kontakte entwickelt.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Gemeinsam mit Riverside wurde der Text für eine Partnerschaftsurkunde erstellt, die am
12. Juli 2013 während des Aufenthalts des neugewählten Oberbürgermeisters von Riverside, Rusty Bailey, unterzeichnet werden soll.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die Aktivitäten werden vom Sachgebiet Integration und Internationale Beziehungen (13-4) umgesetzt, nachdem sich die Zusammenarbeit mit Riverside bereits sehr positiv entwickelt hat. Das weitere Vorgehen wird mit den internen und externen Partnern unter Einbeziehung der Stadtratsfraktionen umgesetzt.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk   130090/11110013/527151 u.a.

                   sind nicht vorhanden

III. Entwicklung der internationalen Beziehungen und Informationen zu Riverside

Ausgehend von den positiven Erfahrungen und Entwicklungen der vergangenen Jahre wird sich Erlangen auch künftig mit ausländischen Partnern in vielfältigen Bereichen engagieren und Netzwerke bilden, um im Spannungsfeld wachsender Internationalität und Interkulturalität gestaltend tätig zu sein.

Die Kontakte mit Riverside wurden bereits 2009 aufgenommen und entwickeln sich besonders gut in den Bereichen Schulen, Vereine, Wissenschaft und Umwelt. Oberbürgermeister Dr. Siegfried Balleis hat in Begleitung von zwei hochrangigen Vertretern der FAU im März 2011 sowie im Oktober 2012 gemeinsam mit dem Präsidenten und Kanzler sowie einer zwölfköpfigen Delegation unter Einbeziehung von Kultur Riverside besucht, um Möglichkeiten einer umfassenden Zusammenarbeit zu prüfen. Am 11. April 2011 informierte er die Fraktionsvorsitzenden über die positiven Ergebnisse der Reise, deren schriftlicher Bericht bereits Ende März 2011 allen Mitgliedern der Fraktionen zugeleitet wurde. Am 22. Oktober 2011 wurde von den Oberbürgermeistern beider Städte in Erlangen unter breiter Beteiligung von Wissenschaft, Wirtschaft und Politik sowie des Partnerschaftsvereins aus Riverside ein Kooperationsvertrag unterzeichnet. Am 5. Oktober 2012 schließlich schlossen die FAU und die University of California Riverside ein Austauschabkommen.

Seit 2010 wird ein Schüleraustausch mit dem Albert-Schweitzer-Gymnasium sowie dem Ohm-Gymnasium gepflegt. Intensive Beziehungen bestehen seither auf der universitären Ebene. Ein besonders überzeugendes Beispiel der Zusammenarbeit ist die Lange Nacht der Kunst und Wissenschaft, die am 4. Oktober 2012 in Riverside nach dem Vorbild der Langen Nacht der Wissenschaft in der Metropolregion organisiert wurde. Um die bürgerschaftlichen Kontakte kümmert sich seither auch ein Freundeskreis, der gegenwärtig als eingetragener Verein registriert wird. In Riverside gibt es ein sogenanntes Partnerschaftskomitee.

Mit seinen fast 300.000 Einwohnern liegt Riverside etwa 150 km östlich von Los Angeles und beherbergt neben einer Filiale der University of California zwei weitere private Universitäten sowie eine Medical School, der an einer engen Zusammenarbeit mit Medical Valley gelegen ist. Die 1870 gegründete Stadt gilt bis heute als Zentrum des Zitrusfrüchteanbaus, hat sich in den letzten Jahren aber besonders einen Namen als „Green City“ mit dem Schwerpunkt auf nachhaltigem Wirtschaften gemacht. Viele Auszeichnungen u.a. im Rahmen des Wettbewerbs „Intelligent City“ weisen Riverside als hervorragenden Standort für Wissenschaft und Umwelttechnologien aus.

Der Ältestenrat des Erlanger Stadtrates hat in seiner Sitzung am 27. Februar 2013 die Aufnahme einer Städtepartnerschaft zu Riverside, USA, einstimmig empfohlen.

IV.       Vereinbarung zur Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Erlangen, Bundesrepublik Deutschland, und der Stadt Riverside, Vereinigte Staaten von Amerika

Die Bundesrepublik Deutschland und die Vereinigten Staaten von Amerika stehen in einem engen politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und zivilgesellschaftlichen Austausch. Die deutsch-amerikanische Freundschaft findet in allen Bereichen des öffentlichen Lebens vielfältigen Ausdruck und leistet einen unverzichtbaren Beitrag zum Frieden in der Welt.

Die beiden Städte, Riverside und Erlangen, begründen deshalb in der Tradition der bereits 2011 abgeschlossenen Kooperationsvereinbarung eine Partnerschaft, die das Ziel verfolgt, die Verständigung und den Austausch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern beider Kommunen zu fördern.

Beide Städte streben möglichst enge und umfassende bürgerschaftliche Kontakte unter Einbeziehung aller zivilgesellschaftlichen Kräfte und Organisationen sowie von Vereinen aus Kultur und Sport, Kirchen und anderen weltanschaulichen Vereinigungen, Gewerkschaften, Service-Klubs sowie von gemeinnützig-karitativen Verbänden und staatlichen Einrichtungen an.

Das besondere Augenmerk der Partnerstädte gilt dem gegenseitigen Austausch von Ideen und Erfahrungen in Bereichen Schulen und Universitäten, Umwelt und Naturschutz, Wirtschaft unter besonderer Berücksichtigung erneuerbarer Technologien, Medizin und Gesundheitsvorsorge, Öffentlicher Personennahverkehr und Verkehrsplanung, Stadtarchitektur, kommunale Verwaltung, Jugendaustausch und Kultur.

Diese Vereinbarung tritt mit der Unterzeichnung am 12. Juli 2013 in Kraft und ist in englischer und deutscher Sprache ausgefertigt.

Dr. Siegfried Balleis                                                              Rusty Bailey

Oberbürgermeister                                                               Oberbürgermeister

der Stadt Erlangen                                                                der Stadt Riverside

Anlagen:        keine