Die Verwaltung wird beauftragt:

1. In zukünftig abzuschließenden Pachtverträgen wird die Verpflichtung aufgenommen, dass Landwirte auf kommunalen Flächen keine gentechnisch veränderten Pflanzen, Organismen oder daraus gewonnenen Produkte anbauen.

2. Die Stadt Erlangen fördert den Erhalt einer kleinteiligen Landwirtschaft ohne den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen, Organismen und Produkte und ermutigt die ansässigen Landwirte im Rahmen von Gesprächen und Informationsveranstaltungen (z.B. Jahresversammlung des Bauernverbandes) auf den Einsatz von Gentechnik zu verzichten.

3. Die Stadt Erlangen beantragt beim zuständigen Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit sich als gentechnikanbaufreie Kommune registrieren zu lassen.

Der Antrag der Fraktion Erlanger Linke vom 25.06.2011, Fraktionsantrag Nr. 79/2011, ist damit abschließend bearbeitet. Der Sachbericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Durch die Verzichterklärung in zukünftig abzuschließenden Pachtverträgen auf den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen zu verzichten, unterstützt die Stadt Erlangen aktiv den Schutz einheimischer Pflanzen, Organismen und Produkte. Die kleinteilig strukturierte Landwirtschaft und die sensiblen Lebensräume der Pflanzen und Tiere werden somit nachhaltig geschützt und erhalten.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Durch die Registrierung als gentechnikanbaufreie Kommune beim Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Umwelt engagiert sich die Stadt Erlangen aktiv für eine gentechnikfreie Bewirtschaftung.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Durch die Verpflichtung, dass auf kommunalen Flächen keine gentechnisch veränderten Pflanzen, Organismen oder daraus gewonnenen Produkte mehr angebaut werden, wird die gentechnikfreie Bewirtschaftung unterstützt. Die Verpflichtung nach Nr. I.1. wird in die Pachtverträge aufgenommen, die mit Landwirten zukünftig geschlossen werden.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:        Sachbericht der Verwaltung zum Fraktionsantrag 079/2011