Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 027/2013 der FDP-Fraktion ist damit abschließend bearbeitet.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche
Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Da in
der derzeitige Planungstiefe (Standardisierte Bewertung) davon ausgegangen
wurde, dass der überwiegende Flächenbedarf sich auf öffentliche Verkehrsflächen
bezieht, wurde im derzeitigen Stadium die Darstellung und Kostenposition
Grunderwerb zurückgestellt.
Die
Darstellung für den notwendigen Grunderwerb ist erst bei der nächsten Tiefe der
Planung möglich. Dies beinhaltet auch die Überprüfung des genauen Eigentums
(LpH 3) bei der weiteren Vertiefung der Planung, wie auch bei der Entscheidung
zu den Optionstrassen und Höhenlagen, die eine entscheidende Rolle bei dem
Thema Grunderwerb spielen.
Aussagen
des Gutachters zu dem möglichen Wertannahme:
Die Standardisierte Bewertungsverfahren sieht grundsätzlich die Position
Grunderwerb bei der Ermittlung des Kapitaldienstes (Abschreibung und
Verzinsung) vor.
Bei
der Position Grunderwerb wird nur die Verzinsung berücksichtigt. Da der
Endwert der Investition gleichgesetzt wird, gibt es keine Abschreibung.
Aufgrund des niedrigen Annuitätsfaktors (bei der Methodik des stand. Bewertungsverfahrens)
ist die Auswirkung des Grunderwerbs auf den Kapitaldienst ohnehin gering. Damit
wird der grundsätzliche Kostennutzungsfaktor kaum berührt.
Genauere
Aussagen lassen sich zum derzeitigen Stand der Planung nicht sagen.
2. Programme
/ Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was
soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
3. Prozesse
und Strukturen
(Wie
sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)
4. Ressourcen
(Welche
Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
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Investitionskosten: |
€ |
bei IPNr.: |
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Sachkosten: |
€ |
bei Sachkonto: |
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Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
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Folgekosten |
€ |
bei Sachkonto: |
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Korrespondierende Einnahmen |
€ |
bei Sachkonto: |
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Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: Antrag der FDP-Fraktion Nr. 027/2013