1. Für die Erarbeitung des Verkehrsentwicklungsplanes Erlangen (inkl. StUB) wird ein „Forum Verkehrsentwicklungsplan“ eingerichtet.
2. Der Geschäftsordnung für das „Forum Verkehrsentwicklungsplan“ gem. Anlage 1 wird zugestimmt

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

In der Vorlage 613/128/2013 vom 12.03.2013 (s. Anlage 2) wurde über den aktuellen Sachstand sowie die weitere Vorgehensweise beim Meilensteinplan berichtet. Mit der vorliegenden Vorlage soll das konkrete Konzept zur Organisation des Planungs- und Beteiligungsprozesses für den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) einschließlich des Projekts StUB vorgestellt sowie die Zusammensetzung des Forums Verkehrsentwicklungsplan beschlossen werden.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Beteiligungskonzept für VEP (inkl. StUB)

Projekte wie die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Erlangen betreffen die Gesamtstadt und erfordern eine mehrjährige, erweiterte Beteiligung der Öffentlichkeit. Hierfür ist die Einrichtung eines Forums Verkehrsentwicklungsplan zweckmäßig.[1]

Das Forum dient der öffentlichen Information, Diskussion und Beratung. Es begleitet beratend die Erarbeitung des VEP (inkl. StUB) und spricht Empfehlungen für die relevanten Dienststellen bzw. die Entscheidungsfindung in den politischen Gremien aus.

Die Zusammensetzung des Forums soll einen Querschnitt der Gesellschaft darstellen. Nach den Empfehlungen und Erfahrungen aus anderen Städten sollte das Forum nicht mehr als 30 Personen umfassen.

Aus den zahlreichen Interessensverbänden, Vereinen, Initiativen und großen Arbeitgebern in Erlangen schlägt die Verwaltung eine Auswahl vor. Hierbei sollte ein Gleichgewicht zwischen Umwelt- und Verkehrsinitiativen, Arbeitgeber-/ Arbeitnehmervertretern sowie Vertretern von Gruppen mit gesellschaftlichen Interessen erreicht werden. Ein Vertreter der Regierung von Mittelfranken als Vertreter des Zuschussgebers sowie ein Vertreter des Zweckverbandes Großraum Nürnberg als Vertreter des ÖPNV für die Metropolregion sind als Gäste ebenfalls vorgesehen.

Das Forum VEP hat eine beratende und infomierende Funktion gegenüber den politischen Gremien; Vertreter der politischen Fraktionen haben daher Gaststatus. Die Sitzungen sind öffentlich.

Jede Gruppe bzw. jeder Verband wird durch eine/n Delegierte/n vertreten. Im Fall der Verhinderung soll ein/e Ersatzdelegierte/r benannt werden. Änderungen der nachfolgend genannten ständigen Mitglieder sind durch den Stadtrat zu beschließen.

Das Forum Verkehrsentwicklungsplan tagt öffentlich, Bürgerinnen und Bürger sowie Pressevertreter werden hierzu rechtzeitig eingeladen. Die vorgesehene Geschäftsordnung ist in Anlage 1 dargestellt.

Die Sitzungen werden von einem externen Moderator geleitet. Aus Sicht der Verwaltung sollte dies eine Persönlichkeit sein, die sowohl von der Politik als auch von der Bevölkerung akzeptiert wird. Es wird vorgeschlagen, in Frage kommende Personen hierfür direkt zu kontaktieren und dann in Abstimmung mit den politischen Gremien kurzfristig eine Entscheidung zu treffen.

Zusätzlich werden für die kontinuierliche Abstimmung auf Expertenebene für den VEP (incl. StUB) Arbeitskreise bzw. Arbeitsgruppen gebildet.

Die Projektleitung für die Durchführung der Planungsprozesse im Rahmen des Meilensteinplanes  übernimmt das Ref. VI / Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung.

Strategie zur weiteren Kommunikation / Öffentlichkeitsarbeit (Bürgerschaftl. Beteiligungsverfahren)

Für die Einbindung der breiten Öffentlichkeit und deren Akzeptanz für die Verkehrsprojekte ist eine gezielte Kommunikation notwendig. Dazu zählen Informationen über die planerischen Grundlagen, Aufklärung über Zusammenhänge, Beteiligung an der Diskussion, Information über die Kosten, Motivation zu verändertem Verhalten und Unterstützung bei neuen Verhaltensweisen.

Eine wichtige Rolle spielen dabei auch zunehmend elektronische Medien wie das Internet. Es ist vorgesehen, Protokolle der Sitzungen dort zeitnah zu veröffentlichen. Im Rahmen der Bearbeitung des Meilenstein D) „ÖPNV-Konzept“ wird der Gutachter voraussichtlich bis August 2013 beauftragt, eine Strategie zur Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit für den Verkehrsentwicklungsplan (inkl. StUB) zu entwickeln. Dabei sollen die unterschiedlichen digitalen Medien und deren Betreuungsaufwand, aber auch die Möglichkeiten der Nutzung der lokalen Medien sowie die Durchführung von Bürgerversammlungen oder Ortsbegehungen berücksichtigt werden.

Die Umsetzung dieser Strategie und die Verteilung der Aufgaben auf Verwaltung bzw. externe Experten sollen dann Anfang 2014 im Projektbeirat diskutiert und vom UVPA beschlossen werden.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Wenn die Zusammensetzung des Forums VEP durch die politischen Gremien beschlossen ist, werden die vorgesehenen Mitglieder informiert und um verbindliche Benennung der Delegierten gebeten.

Die erste Sitzung des Forums VEP ist im Oktober 2013 vorgesehen.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:

Anlage 1: Geschäftsordnung Forum Verkehrsentwicklungsplan (Entwurf)

Anlage 2: Vorlage 613/128/2013