Der Sachbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Der Antrag Nr. 8 aus der Bürgersammlung Tennenlohe vom 17.04.2012 ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Antrag Nr. 8:
Mit Mehrheit wurde der Antrag angenommen, dass die Stadtverwaltung Vorschläge zur Neugestaltung des Platzes „Goldener Schwan“ aufzeigen soll. Hierzu soll auch die Bürgerschaft Tennenlohe (Ortsbeirat) beteiligt werden.

Stellungnahme der Verwaltung:
Im Rahmen einer Ortsbegehung im Vorfeld der Ortsbeiratssitzung am 25.07.2012 hat sich Herr Weber/Referat VI einen Eindruck über den umzugestaltenden Teil der Sebastianstraße verschafft. Bereits am 04.08.2012 stellte Herr Weber die Ideen des Ortsbeirates in einem ersten Planungsentwurf dem Ortsbeirat zur Diskussion zur Verfügung. Es wurde vereinbart, dass der Ortsbeirat dem Referat für Planen und Bauen das Ergebnis der Diskussion mitteilt. Das Ergebnis geht dann in eine Prüfung innerhalb der Verwaltung.

Gemäß dem Protokoll der Sitzung des Ortsbeirats Tennenlohe vom 14. November 2012, welches dem Referat leider erst Ende Februar zuging, gibt es folgende Rückmeldungen:

• Die Straßenschließung auf Höhe des Anwesens Nr. 6 wird von allen Befragten sehr begrüßt.
• Allerdings spricht sich die Allgemeinheit für den Erhalt der Parkplätze vor der Kirche St. Magdalena aus. Diese dienen v.a. auch als Behindertenparkplätze. Eine Längsausrichtung der Parkplätze wird an dieser Stelle abgelehnt.
• Die vorgestellte Umgestaltung um das Bushaltehäuschen herum ist gewünscht. (wichtig: ausreichende Stellmöglichkeiten für Fahrräder)
• Um eine Nutzung als Dauerparkplatz zu verhindern, muss eine geeignete Beschilderung gewährleistet werden.

Die Beteiligung der Bürgerschaft ist somit erfolgt.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Rückmeldungen aus dem Ortsbeirat Tennenlohe werden verwaltungsintern auf ihre Durchführbarkeit geprüft. Geeignete Maßnahmen werden dem Ausschuss vorgelegt. Zu gegebener Zeit werden die nötigen Finanzmittel beantragt.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:        Erster Planungsentwurf vom Juli 2012