Der Sachbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Der Antrag Nr. 2 aus der Bürgersammlung Gesamtstadt vom 04.12.2012 ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Antrag Nr. 2:
Mit Mehrheit wurde der Antrag angenommen, dass die Situation der Parkplatzproblematik im Bereich der Joseph-Will-Straße gemeinsam mit den ansässigen Bürgerinnen und Bürgern vor Ort und mit sämtlichen Betroffenen besprochen werden soll.

Stellungnahme der Verwaltung:
Das Referat für Planen und Bauen hat am 22. Februar 2013 den gewünschten Ortstermin durchgeführt.
Eingeladen wurden, die beiden Antragstellerinnen, Vertreter aller Fraktionen des Stadtrates und Einzelstadträte, Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, Straßenverkehrsamt und Stadtplanungsamt.
Außer den beiden Antragstellerinnen waren ca. 20 Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter des Stadtrates und aller eingeladen Ämter und Institutionen anwesend.

Die von den Anwohnern vorgebrachten Anliegen wurden jeweils einvernehmlich erörtert.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:        Protokoll des Ortstermins