1. Der Stadtrat nimmt das Schreiben des Oberbürgermeisters vom 20.3.2013 an den
   Präsidenten der Bayer. Landeszentrale für neue Medien zustimmend zur Kenntnis.
   Der Forderung nach einer Stadtratsresolution bzw. nach Rücknahme von Zuschuss-kürzungen für „Radio Z“ wird damit entsprochen.

2. Die Anträge Nr. 031/2013 und Nr. 034/2013 sind damit abschließend bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Der Oberbürgermeister hat mit Schreiben vom 20.3.2013 an den Präsidenten der Bayer. Landeszentrale für neue Medien dem von den Stadtratsfraktionen von Grüne Liste und SPD formulierten dringlichen Wunsch nach einer Rücknahme von Zuschusskürzungen für „Radio Z“ Rechnung getragen. Im sachlichen Einklang mit einem Schreiben des Oberbürgermeisters der Stadt Nürnberg hat der Oberbürgermeister der Stadt Erlangen außerdem die BLM gebeten, zur Sicherstellung der Existenz des Senders eine dauerhafte Basisförderung zu prüfen.

Mit dem Schreiben des Oberbürgermeisters soll die BLM dazu bewegt werden, die Kürzung der Zuschüsse an „Radio Z“ zurückzunehmen und die Zukunft des Senders durch eine Basisförderung wirtschaftlich zu sichern.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:        OB-Schreiben an BLM

Fraktionsantrag Grüne Liste Nr. 031/2013

                        DFraktionsantrag SPD Nr. 234/2013