Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

In der Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses am 15. Januar 2013 wurde unter dem Punkt 32.2 (Antrag der GL 187/2012; Abführung KVÜ, zwei Stellen zusätzlich) zum Haushalt 2013 festgelegt, ergänzende Informationen vom ZV-KVÜ einzuholen. Diese mit Schreiben des ZV-KVÜ vom 22.1.2013 übermittelten Informationen werden zur Kenntnis gebracht (vgl. Anlage).

Neben den einmaligen Einrichtungskosten des Arbeitsplatzes für einen Außendienstmitarbeiter (ADMA; ca. 10.000 Euro) und den laufenden Aufwendungen (ca. 42.000 Euro/ADMA pro Jahr) fallen anteilige "Innendienstkosten" wie z. B. Miete, Personalkosten Innendienstmitarbeiter usw. an.

Der ZV-KVÜ weist darauf hin, dass zu den Einnahmen-/Ertragserwartungen für die ADMA aus verschiedenen Gründen nur spekulative Äußerungen abgegeben werden könnten. Insgesamt dürfte sich nach Auskunft des ZV-KVÜ die Rentabilität der Überwachung des ruhenden Verkehrs leicht verbessern. Es kann jedoch nicht mit erheblich höheren Einnahmen gerechnet werden.

Als Abschlussergebnis geht der ZV-KVÜ davon aus, dass für den ruhenden Verkehr in Erlangen für das Jahr 2013 insgesamt 11.700 Euro an die Stadt überwiesen werden können. Dies bedeutet, dass man bei 16 eingesetzten Mitarbeitern in Erlangen ein positives Ergebnis von ca. 730 Euro je ADMA erwartet. Eine Intensivierung der Überwachung durch zusätzliches Personal dürfte aber auch positive Effekte auf die Parkraumbewirtschaftung sowie auf die Verkehrsabläufe bzw. Verkehrsverhalten in Erlangen haben.

Berechnungen mit Einnahmesteigerungen bis zu 100.000 Euro berücksichtigen große Kostenblöcke (s. o.) nicht. Wie vom ZV-KVÜ dargestellt, würde sich die Einnahmesituation für die Stadt Erlangen nur unwesentlich verändern.

Anlagen:        Stellungnahme ZV-KVÜ vom 22.1.2013