Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

In den „Antragsunterlagen Haushalt 2013“ nimmt die Kämmerei Stellung zur Entwicklung des Sachmittelbudgets des GME (vgl. Seite 2 in der Fassung 10. Dezember 2012):

 

Stellungnahme Kämmerei:

Budgetvolumen 2010: 12.408.500 EUR ohne MNB

Budgetvolumen 2011: 13.547.800 EUR ohne MNB

Budgetvolumen 2012: 15.388.000 EUR ohne MNB

Budgetvolumen 2013: 17.750.000 EUR im Verw.-entwurf

 

Seit 2010 wurde das Budget um mehr als 5,3 Mio EUR erhöht (+ 43 %).

 

 

Vom Fachamt wurden im Sachmittelbudget für Unterhaltsmaßnahmen (Kontengruppe 521/522) veranschlagt:

2010: 5.680.700 EUR

2011: 6.148.900 EUR

2012: 6.646.300 EUR

2013: 8.924.800 EUR

 

Seit 2010 hat das Fachamt die Mittel für Unterhaltsmaßnahmen um ca. 3,2 Mio EUR erhöht (+ 57 %). Mit dieser Finanzausstattung sollte es möglich sein, innerhalb des Budgets Umschichtungen vorzunehmen und den Sanierungsstau sukzessive abzubauen.

 

 

 

Ergänzend zu dieser Stellungnahme werden nachstehende Erläuterungen zur Kenntnis gegeben:

 

In den Kontengruppen 521 und 522 werden nicht nur die Aufwendungen für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Bauunterhalt) abgebildet, sondern auch die Aufwendungen für den

-       Unterhalt von Maschinen, Geräten, Ausstattung, Ausrüstung,

-       Erwerb geringwertiger Wirtschaftsgüter (GWG unterhalt Wertgrenze),

-       Unterhalt von Betriebs- und Geschäftsausstattung und

-       Unterhalt des sonstigen beweglichen Vermögens.

 

Die Entwicklung der nicht investiven Ansätze für die Sachgebiete 242-1/Bauunterhalt,
242-2/Betriebstechnik und 242-3/Neubau ist der Tabelle 1 und der Abbildung 1 zu entnehmen.

 

 

Ansätze für Bauunterhalt/Betriebstechnik/Neubau	2010	2011	2012	Entwurf 2013
Bauunterhalt/Betriebstechnik allgemein	2.755.400 €	2.531.900 €	2.712.800 €	2.693.800 €
Sondermaßnahmen	1.873.200 €	2.762.000 €	3.168.500 €	4.915.000 €
Brandschutz (Ansätze bis 2007 investiv)	700.000 €	600.000 €	480.000 €	500.000 €
Dienstwohnungen	0 €	50.000 €	50.000 €	50.000 €
Brunnen und Denkmale	140.000 €	140.000 €	40.000 €	370.000 €
Energiesparmaßnahmen	150.000 €	0 €	150.000 €	150.000 €
Kabelmanagement (bis 2009 Amt 12)	65.000 €	65.000 €	50.000 €	205.000 €
Bauunterhalt Infrastrukturfond Schulen	30.000 €	30.000 €	30.000 €	30.000 €
	5.713.600 €	6.178.900 €	6.681.300 €	8.913.800 €

Tabelle 1

 

 

 

 

Abbildung 1

 

 

 

 

Das Budget hat sich seit 2010 zwangsläufig um 43 Prozent erhöht, da sich mit Einführung der Doppik die Zuordnung der Maßnahmen in investive und nicht investive grundlegend geändert hat.

 

Die Verschiebung der Mittel vom Vermögens- in den Ergebnis-Haushalt führt bei den Ansätzen für die Sondermaßnahmen Bauunterhalt/Betriebstechnik/Neubau im Vergleich zu 2010 zu einer Erhöhung um 162 Prozent (vgl. Tabelle 2).

 

Ansätze für Sondermaßnahmen Bauunterhalt/Betriebstechnik/Neubau		Veränderung im Vergleich zum Vorjahr	Veränderung im Vergleich zu 2010
2005	198.000 €
2006	193.052 €	-2,50%
2007	563.564 €	191,92%
2008	377.200 €	-33,07%
2009	297.734 €	-21,07%
2010	1.873.200 €	529,15%
2011	2.762.000 €	47,45%
2012	3.168.500 €	14,72%
Entwurf 2013	4.915.000 €	55,12%	162,39%

Tabelle 2

 

Betrachtet man die Ansätze für den reinen Bauunterhalt, so zeigt sich, dass die Ansätze im Vergleich zu 2010 um mehr als 2 Prozent abgenommen haben (vgl. Tabelle 3).

 

Ansätze für Bauunterhalt: Bauunterhalt/Betriebstechnik allgemein		Veränderung im Vergleich zum Vorjahr	Veränderung im Vergleich zu 2010
2005	3.445.620 €
2006	3.439.590 €	-0,17%
2007	4.657.305 €	35,40%
2008	3.659.300 €	-21,43%
2009	3.727.200 €	1,86%
2010	2.755.400 €	-26,07%
2011	2.531.900 €	-8,11%
2012	2.712.800 €	7,14%
Entwurf 2013	2.693.800 €	-0,70%	-2,24%

Tabelle 3

 

Abbildung 2