Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Der Bayerische Ministerrat hat am 22. Mai 2012 den Entwurf der Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP-E) beschlossen. Hierzu wurde vom 20.06. bis zum 21.09.2012 ein Anhörungsverfahren durchgeführt.

Die Stadt Erlangen hat am 19.09.2012 auf Grundlage des Beschlusses des UVPA vom 18.09.2012 zum LEP-E Stellung genommen. Ergänzend zur im UVPA beschlossenen eigenen Stellungnahme wurde die Position des Bayerischen Städtetages grundsätzlich unterstützt.

Nach Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen hat der Ministerrat am 28.11.2012 Änderungen am LEP-E beschlossen. In dem geänderten Entwurf haben die Anregungen der Stadt Erlangen und des Städtetages nur wenig Niederschlag gefunden.

Ausschließlich zu den Änderungen des LEP-E wurde den Gemeinden, Städten und Landkreisen erneut die Gelegenheit zur Stellungnahme bis 14.01.2013 gegeben.

Aufgrund der Kürze des Anhörungszeitraums konnte eine nochmalige Beschlussfassung im UVPA nicht erfolgen. Die Verwaltung hat daher die beiliegende Stellungnahme (siehe Anlage 1) erarbeitet und fristgerecht abgegeben.

Anlagen:        Stellungnahme der Stadt Erlangen zur erneuten Anhörung des LEP-E