1. Die Teilnahme der Stadt Erlangen an „Abgeordnetenwatch/Kommunalwatch“ ist derzeit nicht vorzusehen.
2. Der Antrag von Herrn Stadtrat Heinze Nr. 149/2012 vom 27.11.2012 ist damit abschließend bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen/Sachbericht:
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Stadt Erlangen bietet über den städtischen Internetauftritt  www.erlangen.de in der Rubrik „Rathaus / Politik / Stadtrat und Gremien“ der Bürgerschaft schon seit Jahren die Möglichkeit, über die dort veröffentlichten E-Mail-Adressen direkt mit den Stadträtinnen und Stadträten in Kontakt zu treten und gezielt Fragen zu stellen. Die Beantwortung liegt in der Hand der angesprochenen Ratsmitglieder und nicht bei der Stadtverwaltung.

Der Aufbau eines weiteren Systems ist daher nicht erforderlich.

Die Beteiligung an der, durch den Verein „Parlamentwatch e.V., Hamburg“ betriebenen Internetplatfom „Abgeordnetenwatch/Kommunalwatch“ ist daher nicht  vorzusehen.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:        Antrag 149/2012