Für die Planungen zur StUB wurden für das Jahr 2013 bereits 300.000 EUR beantragt. Weitere Mittel sind im Jahr 2013 voraussichtlich nicht notwendig. In Abhängigkeit von der Entscheidung der Zuschussgeber sollen ab dem Jahr 2014 weitere Planungsmittel in den Haushalt eingestellt werden.

Der Antrag der Fraktion Erlanger Linke Nr. 212/2012 ist damit abschließend bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Fraktion Erlanger Linke beantragt, zum Haushalt 2013 für die Planungskosten der StUB 6 Mio. EUR in den Haushalt einzustellen. Dies soll einen rechtzeitigen Beginn der Planungen ermöglichen.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Wie im UVPA am 20.11.2012 berichtet hat die Bauverwaltung bereits einen zusätzlichen Mittelbedarf für das Jahr 2013 in Höhe von 300.000 EUR Ende Oktober 2012 beantragt. Diese Mittel sollen

·      für eine Konzeptstudie kostenrelevanter Ingenieurbauwerke (Kosbacher Brücke, …),

·      zur finanziellen Beteiligung eines von den Aufgabenträgern gemeinsam beauftragten Projektsteuerers sowie

·      für die Öffentlichkeitsarbeit und Visualisierung repräsentativer Trassenabschnitten bei Bürgerbeteiligungen

verwendet werden. Darüber hinaus wurde eine befristete Stelle zu Koordination des Projektes innerhalb der Stadt Erlangen und zur fachlichen Mitarbeit ab dem Jahr 2013 beantragt.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Für den Beginn von Planungsarbeiten ist zunächst die Entscheidung des Zuschussgebers abzuwarten. Der Zeitbedarf für Erstellung und Durchführung der Ausschreibung zu den o.g. Planungsarbeiten muss mit ca. 6 Monaten kalkuliert werden.

Die von der Bauverwaltung beantragten Mittel sind daher zwar für die Vergabe der o.g. Planungen zwingend erforderlich, nach aktuellem Kenntnisstand könnten aber darüber hinaus gehende Arbeiten nicht mehr im Jahr 2013 vergeben werden. Die beantragten Mittel von 6 Mio. EUR könnten folglich im Jahr 2013 nicht verwendet werden.

In Abhängigkeit des weiteren Entscheidungsprozesses für die Erstellung des eigentlichen Zuschussantrages zur StUB sind voraussichtlich ab dem Jahr 2014 Planungsmittel in der Größenordnung von mehreren Mio. EUR notwendig. Über diese Mittel soll im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2014 ff. zu gegebener Zeit entschieden werden.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:       

Anlage 1:  Fraktionsantrag der Erlanger Linke Nr. 212/2012 vom 26.11.2012