Der Bericht über das Wirtschaftsjahr 2012 und Wirtschaftsplanung 2013 sowie die Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht werden zur Kenntnis genommen.

Mit dem bisherigen Vorgehen und dem Ergebnis sowie den geplanten weiteren Realisierungsschritten mit den damit verbundenen Investitionen besteht Einverständnis.

Die Führung des Treuhandkontos soll die nächsten Jahre weiterhin der Bayerngrund, mit einer jährlichen Kündigungsmöglichkeit zum Ende eines Jahres, übertragen werden.

Aufgrund der zu erwartenden Grundstückserlöse im Wirtschaftsjahr 2013 und dem Überschuss aus 2012 sollen dem Treuhandkonto zugunsten des städtischen Haushalts 2,0 Mio. EURO entnommen werden.

Über die weitere Entwicklung des Treuhandkontos ist zum Stand 30.06.2013 ein Zwischenbericht vorzulegen.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Städtebauliche Maßnahme Röthelheimpark soll fertig gestellt, und die letzten Wohneinheiten, Arbeitsplätze und Infrastruktureinrichtungen errichtet werden.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die eingeleiteten Maßnahmen und vorgesehenen Maßnahmen sollen kontinuierlich fortgesetzt und termingerecht abgeschlossen werden.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die zur Verfügung stehenden und aus Grundstückserlösen noch zu erwartenden finanziellen Mittel sind maßnahmengerecht und wirtschaftlich einzusetzen, unter Beteiligung der zuständigen internen und externen Institutionen, damit die städtischen Zielvorstellungen auch weiterhin erreicht werden können.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Erläuterung zur Vorlage:

Die beigefügten Unterlagen setzen sich im Wesentlichen zusammen aus dem

·         Erläuterungsbericht zum Wirtschaftjahr 2012 und gleichzeitiger Planung des Jahres 2013 (Teil 1 mit Anlagen)

·         Erläuterungsbericht zur Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI), mit Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung der Maßnahme bis zum Jahr 2014 (Teil 2 mit Anlagen)

Hinweis:
Die Fortschreibung des Wirtschaftsplanes zum 31.12.2012 stellt den Ist-Stand zum 31.10.2012 dar, mit geschätzten Zahlen bis zum 31.12.2012 sowie die voraussichtliche Entwicklung des Treuhandvermögens bis zum 31.12.2013 und zum 31.12.2014. Die tatsächlichen Zahlen werden im Halbjahresbericht 2013 genannt.

Wirtschaftsprüfung:

Wie in den vergangenen Jahren wird nach vorliegen der exakten Zahlen zum 31.12.2012 die ordnungsgemäße Verwaltung des Treuhandkontos durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft dokumentiert.

Führung Treuhandkonto:

Gemäß Stadtratsbeschluss vom 28.06.2007 wurde die Bayerngrund GmbH mit der Führung des Treuhandkontos ab 01.01.2008 beauftragt. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 1 Jahr, wenn er nicht 3 Monate vor Jahresende gekündigt wird. Es ist geplant die Führung des Treuhandkontos weiterhin der Bayerngrund zu übertragen. (Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes: siehe Protokollvermerk vom 05.07.2012 aus dem Rechnungsprüfungsausschuss.)

Anlagen:        Teil 1A Erläuterungsbericht zum Wirtschaftsplan 2013
Teil 1B Wirtschaftsplan
Teil 2A Erläuterungsbericht zur Kosten- und Finanzierungsübersicht 2012
Teil 2B Kosten- und Finanzierungsübersicht

Anlagen A + B